Die Forscher-Gemeinschaft atmet auf und mit ihr jeder, dem Österreichs Ruf in der internationalen Forschung ein Anliegen ist. Österreich bleibt dabei , wenn im CERN die letzten Rätsel um das Wesen der Materie gelüftet und dafür sicherlich Nobelpreise eingeheimst werden – unter maßgeblicher österreichischer Beteiligung.
Kanzler Faymann hat Wissenschaftsminister Hahn gestern ordentlich die Flügel gestutzt. Er machte dabei einen ziemlich gerupften Eindruck , musste aber seinen Fehler eingestehen und verkünden, dass Österreich auch nach 2010 im CERN mitmacht und mitfinanziert. Doch kaum ist die Forschungs-Welt gerettet, kommen schon wieder die ersten Querschüsse. Finanzminister Josef Pröll wacht streng übers Budget und setzt Hahn nun ähnlich wie vor kurzem Unterrichtsministerin Schmied in der Lehrerdebatte das Messer an. Er müsse nun selbst schauen, wo er den CERN-Beitrag anderweitig einsparen könne. Ein klares Bekenntnis zur Forschung sieht anders aus.
Daher kommt dem Parlament nach wie vor eine wesentliche Rolle zu, sonst besteht die Gefahr, dass es bei Lippenbekenntnissen der Regierung bleibt. Wer weiß, ob die überhaupt noch im Amt ist, wenn die Budgets ab 2011 beschlossen werden? Daher bringe ich im Nationalrat heute einen Entschließungsantrag ein, der die Regierung in die Pflicht nimmt. Denn erst wenn das gesetzgebende Organ für Klarheit sorgt, können sich die Forscher ihrer Sache wirklich sicher sein.
