SPD Beauftragte für Integration, Aydan Özoğuz, zieht wegen Straßburg-Terror über AfD her | Unzensuriert.at

SPD Beauftragte für Integration, Aydan Özoğuz, zieht wegen Straßburg-Terror über AfD her

SPD Beauftragte für Integration, Aydan Özoğuz, instrumentalisiert den Terror in Frankreich gegen die AfD. Foto: Olaf Kosinsky /  wikimedia commons
SPD Beauftragte für Integration, Aydan Özoğuz, instrumentalisiert den Terror in Frankreich gegen die AfD.
Foto: Olaf Kosinsky / wikimedia commons
14. Dezember 2018 - 2:16

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Nach jedem von Islamisten begangenen Terroranschlag bietet sich uns das gleiche Bild: Wer hofft, dass bei Linken doch noch ein Läuterungsprozess stattfinden könnte und man das totale Scheitern einer völlig verfehlten Migrationspolitik zumindest einsieht, der irrt sich gewaltig. Das Gegenteil ist der Fall. In diesen Kreisen zieht man dann verstärkt über diejenigen her, die vor der immer größer werdenden migrationsbedingten Terrorgefahr gewarnt haben und weiterhin warnen werden.

Kritik von "rechts" wird ausgeblendet

Einem ins Eck getriebenen Angstbeißer gleich, pflegen Linke dann nur noch wirr verbal um sich zu schlagen. Gerade so, als ob berechtigte Kritik an einer gesellschaftlichen Fehlentwicklung das eigentliche Übel darstellen würde – da diese Kritik ja „von rechts“ kommt. Das jüngste Beispiel einer derartigen Entgleisung lieferte die SPD-Politikerin und seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages, Aydan Saliha Özoğuz, auf Twitter.

Unerhörte Unterstellung gegen AfD

In einem Tweet (siehe unten), der durchwegs negative Reaktionen nach sich zog, behauptet Özoğuz, es „sei so unglaublich, dass die AfD sich an dem Leid der Menschen weidet“. Diese unerhörte Unterstellung müssen sich besorgte Demokraten ausgerechnet von Leuten gefallen lassen, die ansonsten keine Gelegenheit auslassen, mit Schuldzuweisungen vermeintliche „Rechte“ publikumswirksam mit wüsten Schimpftiraden oder peinlichen, hochamtartigen Schämorgien zu kriminalisieren, selbst wenn die Täterschaft einzelner Kriminalfälle gar nicht klar ist. Wir erinnern uns beispielsweise an Brandstiftungen in Asylunterkünften durch Bewohner und Hakenkreuz-Schmiereien durch Syrer.

Wäre Özoğuz nur irgendeine unbedeutende SPD-Politikerin, wäre ihr Anwurf völlig belanglos. Aber Özoğuz ist nicht irgendwer. Im Juni 2013 wurde sie zur ersten Bundesvorsitzenden der "SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt" gewählt. Von Dezember 2013 bis März 2018 war sie Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration im Rang einer Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin.

Sie müsste demnach genau wissen, was alles schiefläuft in Sachen Integration und welche Konsequenzen endlich daraus zu ziehen wären. Sollte man demnach in erster Linie nicht versuchen, diejenigen Personen, die uns Probleme bescheren, in den Griff zu bekommen, anstatt noch mehr solcher Leute hereinzulassen, oder, noch unverständlicher, hereinzuholen? 

SPD Beauftragte für Integration hat nicht einmal eigene Familie im Griff

Betreiber des islamistische Internetmagazins Muslim-Markt, das seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet wird, sind Yavuz Özoguz und Gürhan Özoguz, beides Brüder der SPD-Politikerin. Yavuz Özoguz wurde bereits wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe von drei Monaten verurteilt.

So gesehen verwundert es wenig, dass die SPD-Politikerin im November 2016 anlässlich einer Großrazzia in mehreren Bundesländern gegen die zuvor vom Innenministerium verbotene salafistische Gruppierung „Die wahre Religion“ forderte, die Sicherheitsbehörden mögen mit „Augenmaß“ handeln, damit es nicht hieße, man würde willkürlich in Moscheen eindringen.

Staatsministerin mit gestörtem Verhältnis zur deutschen Kultur

Im Mai 2017 äußerte Özoğuz, die Forderungen nach einer „deutschen Leitkultur“ seien verfehlt, da die Vorschläge, diesen Begriff inhaltlich zu füllen, „zum Klischee des Deutschseins“ verkämen. Dies sei auch nicht verwunderlich, da „eine spezifisch deutsche Kultur […], jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar“ sei, kann man auf Wikipedia über Aussagen der Dame nachlesen.

Vielmehr hätten unterschiedliche regionale Kulturen und Einwanderung die kulturelle Geschichte Deutschlands geprägt. Immerhin gibt sie zu, dass eine „weitere Vervielfältigung von Vielfalt“ zwar „auch anstrengend“ sei, zugleich aber „die Stärke unserer Nation als eine offene Gesellschaft“ ausmache. Wäre die „Vervielfältigung von Vielfalt“ nur anstrengend, könnte man mitunter damit leben – nur leider ist sie bisweilen auch tödlich, so wie vor wenigen Tagen in Frankreich (Straßburg) oder in Österreich (Steyr).

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