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19. November 2010 / 14:12 Uhr

Flüchtlingsfreunde fordern Initiative von Behörden

Karin Klaric und Hans-Jörg Ulreich

Mit einer Pressekonferenz „feierte“ der Verein „Purple Sheep“ den Aufenthaltstitel für die Familie Komani, die bereits in den Kosovo abgeschoben war, dann aber wieder zurück nach Österreich durfte. Im „Freunde Schützen Haus“ werden auch zahlreiche andere Familien beherbergt, denen die Abschiebung droht, obwohl sie – wie Vereinsobfrau Karin Klaric beteuert – bestens integriert sind.

Die Initiative betreut derzeit von – laut eigenen Schätzungen – hundert derartigen Familien in Österreich. im „Freunde Schützen“ Haus befinden sich derzeit fünf, in den nächsten Wochen werden zehn weitere Familien zuziehen, dann ist das Haus voll.

Freunde Schützen Haus in Wien-MeidlingPressekonferenz des Vereins "Purple Sheep"

Zur Fotogalerie: Hier werden „Freunde“ geschützt

Von der Familie Komani dürfen vorerst der Vater und die beiden Zwillingstöchter in Österreich bleiben, die Mutter befindet sich noch in psychiatrischer Behandlung. Sie hat angeblich von dem Mediengetöse um Abschiebung und Rückkehr ihrer Familienangehörigen nichts mitbekommen. Auch für die wird nur ein Antrag auf Aufenthaltserlaubnis gestellt.

In Zusammenhang mit der Abschiebung hagelte es von Klaric und dem Bauunternehmer Ulreich, der das Haus zur Verfügung stellt, Vorwürfe gegenüber den Behörden. Der Fall Komani sei ein Fehler gewesen. Kanzler Faymann und sein Vize Pröll stünden einer untätigen Regierung vor, deren Parteien bei den letzten Wahlen zurecht „abgewatscht“ worden seien.

Konkrete Forderung des Vereins ist Eigeninitiative der Behörden in Fällen gut integrierter und nicht straffälliger Menschen, denen kein Asyl gewährt wird. Es gibt zwar eine Stelle für Härtefälle, die auch mit Vereinen und NGOs zusammen arbeite, allerdings nur auf Initiative der von Abschiebung bedrohten Menschen bzw. derer Berater.

Die Forderung erscheint in der Tat gerechtfertigt, könnte doch durch ein konsequentes Abarbeiten dieser Altfälle den Flüchtlingshilfe-Organisationen der Wund aus den Segeln genommen werden. Problem dabei: Negative Entscheidungen werden von diesen Vereinen konsequent ignoriert und bekämpft, in aller Regel unter Zuhilfenahme der Medien. Die Forderung, so vernünftig die klingen mag, verschärft also nur den enormen Druck auf den Staat, gegen seine gültigen Gesetze zu entscheiden.

Grundsätzlich sollten durch die Einsetzung des Asylgerichtshofs keine neuen derartigen Fälle geschaffen werden, wo Menschen jahrelang auf ein Bleiberecht hoffen können. Wenn tatsächlich die Bearbeitung von Asylanträgen maximal ein halbes Jahr dauert, sollte niemand darauf pochen können, sich in dieser Zeit bestens in die österreichische Gesellschaft integriert zu haben. Es erscheint jedoch fraglich, ob sich Vereine wie „Purple Sheep“ mit der Abarbeitung der alten Fälle zufrieden geben würden und sich nicht dann ein neues Betätigungsfeld suchen, indem sie auch Abschiebungen gerade erst ins Land gekommenen Scheinasylanten verhindern.

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