Linke wegen Minister Kickl immer nervöser: „Willkommenskultur“ plötzlich in Gefahr? | Unzensuriert.at

Linke wegen Minister Kickl immer nervöser: „Willkommenskultur“ plötzlich in Gefahr?

Der beliebte Innenminister Herbert Kickl löst derzeit bei Einwanderungsbefürwortern große Erregung aus. Foto: Michael Lucan / wikimedia commons / CC-BY-SA 3.0 de
Der beliebte Innenminister Herbert Kickl löst derzeit bei Einwanderungsbefürwortern große Erregung aus.
Foto: Michael Lucan / wikimedia commons / CC-BY-SA 3.0 de
28. Jänner 2019 - 8:10

Mehr zum Thema

Innenminister Herbert Kickl wurde in den letzten Tagen Zielscheibe heftiger Kritik und massiver Bewerfungen linker Medien und Politiker.

Vorwurf und Faktencheck

Anlass der gekünstelten Empörung war die Aussage Kickls, dass „rechtliche Konstruktionen, teilweise viele, viele Jahre alt, aus ganz anderen Situationen heraus entstanden sind, und die hindern uns, das zu tun, was notwendig ist“, um auf die aktuellen Bedürfnisse zu reagieren. Das sollte ja Aufgabe jeder Regierung sein. Gesetze zu entstauben, neue zu machen, obsolete zu streichen ist gängige Praxis in Parlamenten, egal ob das Linken, so wie jetzt, fallweise nicht passt.

Kickl vertritt den Wähler, nicht die SPÖ

So macht Kickl eben das, was sein politischer Auftrag ist: Nämlich den Willen der Wähler, also der Bevölkerungsmehrheit, umzusetzen, und nicht die SPÖ samt ihrer neuen Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner zu vertreten. Und das in einer erfrischend geradlinigen Form, die ihn bei Leuten, weit über die Parteigrenzen der FPÖ hinaus, so beliebt macht. Denn selbst wertkonservativen Sozialdemokraten ist die Sicherheit im Land wichtiger, als sich von illegal eingereisten, ungebetenen Gästen bedroht fühlen zu müssen. Nur verblendete Linke und Grüne sehen das anders.

Kickl spricht aus, was eigentlich selbstverständlich sein sollte

  • Aberkennung des Aufenthaltstitel für straffällige Asylwerber: Würde man das konsequent durchziehen, bliebe einer Unmenge von Personen viel Leid erspart. Und viele Ermordete wären heute noch am Leben. So wies der Minister in einem Interview mit Oe24 darauf hin, dass alleine der Wiener Neustädter Mädchenmörder sieben (!) Straftaten am Kerbholz hatte.
  • Beschleunigung von Verfahren, um Abschiebungen rascher durchzuführen: Auch das passt naturgemäß den Linken nicht. Ganze Stäbe von Advokaten der NGOs sind damit beschäftigt, mit Einsprüchen und juristischen Tricks negative Asylbescheide zu verhindern. Hier könnte der Staat Millionen sparen. Der Minister tritt für eine straffere Verfahrensführung ein.
  • Anderer Umgang mit Kriminellen, die von ihren Heimatländern nicht zurückgenommen werden: Hier müsse man genauer hinschauen, die Leute sind notfalls in Drittstaaten abzuschieben, so Kickl. Wenn das nicht möglich ist, dürfe so eine Person sich in Österreich nicht frei bewegen. Der aktuelle Mörder, Saber A., ist so ein Fall. Der „bekennende“ IS-Killer genoss hier trotz negativem Asylbescheid „subsidiären Schutz", da ihm daheim die Todesstrafe wegen Mordes droht. Trotzdem durfte dieser Mörder frei herumlaufen. Das Resultat: Die 16-Jährige Michelle F. lebt nicht mehr.
  • Anpassung des Asylrechtes auf die aktuelle Realität: Kickl spricht den Punkt an, wenn man von Asyl spricht, immer von Einzelpersonen die Rede war. Die bestehende Rechtsordnung ist noch auf die Flucht aus Nachbarländern einer vordigitalisierten Welt zugeschnitten und nicht auf transkontinentale Bewegungen, was etwas völlig anderes sei.

Seltsames Rechtsverständnis von Linken und Migrationsbefürwortern

Und so unterstellt man dem erfolgreichen Innenminister, sich über Gesetze und Konventionen stellen zu wollen, um wirksam gegen kriminelle „Schutzsuchende“ oder sonstige straffällige Ausländer durchgreifen zu können. Dabei wird völlig vergessen, dass man im umgekehrten Fall, wenn es darum geht, die illegale Migration zu befeuern, genau das macht, was man Kickl gerade vorwirft: Man pfeift auf Gesetze, auf EU- und Schengenverordnungen, duldet illegale Grenzübertritte und betätigt sich sogar als Schlepper wie 2015, als man die Bundesbahn dazu missbrauchte, zehntausende illegale Migranten von Ungarn nach Deutschland zu transportieren.

Wenn Rechtsbrüche salonfähig werden

So dürfen linke Künstler wie Katharina Stemberger ungestraft  bei der von Staatskünstlern initiierten Veranstaltung "Stimmen für Van der Bellen" zu Straftaten aufrufen ("nicht sehr kriminell") und das unter tosendem Applaus des Auditoriums. Ihr Künstlerkollege Doron Rabinovici rief erst vor wenigen Tagen gerade einmal mehr zum „Widerstand“ auf. Auf einer Holocaust-Gedenkveranstaltung in Graz erklärte er, was „Heldinnen und Helden des Widerstands von heute“ sind. „Leute die andere auf hoher See retten, selbst dann, wenn es dem Gesetz widerspricht“, meint er. Und von denen lerne er gerade. Ob auch deren Partner und Akteure, millionenschwere nordafrikanische Schleppersyndikate, in den Genuss dieser „korrekten“ Heldenverehrung kommen, erfährt man nicht.

Linke toben – Rendi-Wagner poltert

Einem Angstbeißer gleich schlägt SPÖ-Chefin Rendi-Wagner völlig wirr um sich. Selbst Bundeskanzler Sebastian Kurz ist Ziel ihrer Verbalattacken. Hätte er nämlich „Haltung“, müsste er zum Bundespräsidenten gehen und dort den Rücktritt Kickls vorschlagen. Und überhaupt möge der Bundespräsident die gesamte Regierungsspitze zu sich zitieren. Und Kickl werde man „klar unser Misstrauen aussprechen und zum Rücktritt auffordern“, polterte sie, denn „hätte Kickl noch einen Funken Anstand und Respekt der Demokratie in unserem Land gegenüber, dann müsste er heute hier und jetzt zurücktreten“.

Mit derartigen Aussagen wird Rendi-Wagner keine Wahlen gewinnen, denn die Österreicher sind froh, mit Herbert Kickl einen Innenminister zu haben, der ihre Interessen vertritt und nicht das Wohlbefinden illegal eingedrungener krimineller Elemente in den Vordergrund stellt.

Gefällt Ihnen unsere Berichterstattung? Dann unterstützen Sie uns mit einer Spende:
IBAN: AT581420020010863865, BIC: EASYATW1, Unzensuriert.at
SPENDEN
in

Die Kommentarfunktion ist deaktiviert. Weitere Informationen dazu finden Sie im Artikel Es reicht! Keine Leserkommentare mehr auf Unzensuriert, dafür Aktion Hassmelder