Die dunkelrote Arbeiterkammer Oberösterreich patzt schon beim Aussenden der Briefwahlunterlagen für die AK Wahlen 2019.

Foto: Bild: Hans Koberger / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0)
Arbeiterkammerwahlen: AK Oberösterreich vergisst, Wahlzettel mitzuschicken

Aufklärungsbedürftige Vorgänge finden derzeit in Oberösterreich im Zusammenhang mit der Arbeiterkammerwahl 2019 statt. Die Arbeiterkammer (AK) Oberösterreich verschickte Wahlunterlagen an rund 334.000 Zwangsmitglieder. Schönheitsfehler dabei, wie die AK OÖ in einer Aussendung zugeben musste:

Bei den rund 334.000 Unterlagen, die den Briefwählern/-innen bei der AK-Wahl zugesandt wurden, fehlt in Einzelfällen der Stimmzettel.

Ohne Wahlzettel kann man natürlich auch nicht wählen, schon gar nicht eine Liste, die nicht zur Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) bzw. zur SPÖ zählt. Das dürfte nicht wenige aufrechte oberösterreichische AK-Zwangskammermitglieder in Aufruhr gebracht haben. Jetzt hat die AK OÖ reagiert und entschuldigt sich:

Auf sein Wahlrecht muss aber trotzdem niemand verzichten. „Wir bitten die Betroffenen, den Stimmzettel bei uns nachzufordern – entweder telefonisch unter 050/6906-3001 oder unter der E-Mail-Adresse akwahlbuero@akooe.at. Wir schicken den Stimmzettel umgehend zu“, sagt AK-Wahlleiter Mag. Andreas Neubauer.

AK OÖ stellt auch eine doppelte Stimmabgabe in den Raum

Aber nicht nur, dass sich kein Stimmzettel in den verschickten Kuverts befindet, scheint es ein Problem zu sein, dass sich auch zwei Stimmzettel in den Kuverts befinden könnten. Deshalb baut die AK OÖ auch hier bereits argumentativ vor:

Eine doppelte Stimmabgabe ist ausgeschlossen. Denn die Stimmabgabe ist ungültig, wenn sich zwei Stimmzettel im Rücksendekuvert befinden. Es sei denn, aus den beiden Stimmzettel ist trotzdem ein eindeutiger Wählerwille erkennbar.

Freiheitliche Arbeitnehmer-FPÖ wählen ist einzige Alternative

Um diesem Wirrwarr zu entgehen, ist die einzige Alternative, der Liste Freiheitliche Arbeitnehmer-FPÖ (FA-FPÖ) die Stimme bei den Arbeiterkammerwahlen 2019 zu geben. Denn hier ist man gut aufgehoben, und man wählt eine Kontrollfraktion, die den Roten der AK Oberösterreich endlich auf die Finger schauen kann.

In Tirol hatten die Freiheitlichen Arbeitnehmer -FPÖ bereits Erfolg und konnten dort den ÖAAB/FCG unter dem linken schwarzen Arbeiterkammerpräsidenten Erwin Zangerl an den Wahlurnen in die Schranken weisen.

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