Im Schlager der 1960er-Jahre “So wie ein Bim-Bam-Bumerang, komm’ ich zu dir zurück” bringt Peter Alexander die Freude zum Ausdruck, wenn man nach einer reisebedingten Abwesenheit wieder daheim bei seiner Lieben ist. Auf heutige Verhältnisse umgelegt ist es der “Flüchtling” mit Bumerang- Effekt, den es immer wieder dorthin zurückzieht, wo er zwar nicht zuhause ist, aber wo er rundum gratis versorgt wird. Und das trotz zuvor vollzogener Abschiebung.
Rückkehr abgeschobener Illegaler nicht wirksam genug bekämpft
Und aus heutiger Sicht immer noch aktuell ist die Textpassage des oben erwähnten Gassenhauers zumindest aus links-grüner Sicht: “Feiern immer wieder Wiederseh’n, weil wir uns gut versteh’n”. Den Rückkehrern kann man eigentlich keine allzu großen Vorwürfe machen, denn es liegt in der Natur des Menschen, sich dort aufzuhalten, wo es einem gut geht – am besten, ohne arbeiten zu müssen.
Unverständlich jedoch das Verhalten von Staaten und deren Gerichten, die es dulden, dass zuvor illegal Aufhältige nach einer weiteren illegalen Einreise einmal mehr die Behörden mit erneut vorgebrachten Asylanträgen narren können. Den Gipfel dieses Asylbetruges in Kombination mit völliger Blindheit der Behörden stellt jedoch der Umstand dar, dass immer mehr Abgeschobene plötzlich wieder hier aufkreuzen, nachdem sie im Zuge ihrer Rückkehr sogar ein Ausreisegeld kassierten.
Hamburg: Trotz Rückkehrförderung 62 Ausländer erneut registriert
Um Zuge ihrer Heimreise bekommen sie vielfach Geld, um in ihrer Heimat neu anzufangen – und kehren nur wenig später wieder zurück: Rund 62 Ausländer sind im vergangenen Jahr trotz sogenannter Rückkehrförderung erneut in Hamburg von den Behörden registriert worden. Das berichtet das Hamburger Abendblatt unter Berufung auf die Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Dennis Gladiator. Demnach handelte es sich um 28 Mazedonier, 18 Albaner, fünf Bosnier, jeweils zwei Iraner und Serben sowie Einzelpersonen aus Afghanistan, dem Irak und weiteren Ländern: hauptsächlich also Personen aus dem ehemaligen Jugoslawien – lupenreine Asylbetrüger.
Abschiebungen wenn überhaupt nur schleppend
Wie das Blatt weiter berichtet, wurden in Hamburg 2018 insgesamt 1.695 Rückführungen vorbereitet – in mehr als einem Drittel der Fälle (619 Rückführungen) scheiterte die geplante Aktion jedoch. Das gehe aus einer Statistik der Ausländerbehörde hervor. In 384 Fällen wurde die gesuchte Person nicht am Wohnsitz angetroffen, in weiteren 96 Fällen fehlte bei Familien, die gemeinsam abgeschoben werden sollten, mindestens ein Familienmitglied.
Legal in Hamburg sind somalische Piraten, die nach Verbüßung ihrer Haftstrafe nicht nur “schutzsuchend” bleiben durften, sondern die bereits teilweise ihre Familien nachholen konnten.
AfD prophezeite eingetreten Missstand und Betrug
Bereits vor zwei Jahren warnte AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski vor den Folgen der sinnlosen Steuergeldverschwendung und schlug ein sinnvolles Lösungsmodell vor, wie derartigen Asylbetrügern bereits im Vorfeld zu begegnen wäre:
. Besonders absurd und kurzsichtig ist der hohe finanzielle Anreiz, den die Bundesregierung geschaffen hat, damit die illegalen Migranten freiwillig wieder zurückkehren in ihr Heimatland: So wird ihnen die komplette Heimreise finanziert und ein sogenanntes Rückreisegeld in bar mit auf den Weg gegeben.
Dieser finanzielle Anreiz stellt nicht nur eine Verschwendung von Steuergeldern dar, er öffnet dem Missbrauch Tür und Tor. Denn wer kontrolliert, dass die Rückreisewilligen nicht noch einmal einreisen, um erneut Geld zu kassieren? Dieses bereits entstandene Geschäftsmodell des Pendelns zwischen Deutschland und dem Heimatland ist Folge des völlig unsinnigen Rückreisegeldes.
Die illegalen Migranten müssen stattdessen erkennungsdienstlich erfasst, lückenlos registriert und abgeschoben werden, so dass sie nicht wieder nach Deutschland einreisen können. Der goldene Handschlag des deutschen Steuerzahlers, sie freiwillig zur Ausreise zu bitten, ist völlig fehl am Platz und zeigt einmal mehr, dass diese Regierung sukzessiv und ohne Not das Gewaltmonopol des Staates aufgibt. Das Rückkehrgeld muss umgehend abgeschafft werden und endlich eine rigorose Abschiebepraxis her.
