Majestätsbeleidigungen und Tabus!

Die Hetze geht weiter. Die Obfrau der Grünen Eva Glawischnig ist offenbar eine aufmerksame Leserin unseres Parteiorgans "Neue Freie Zeitung" und hat darin meinen Kommentar über die Rolle von Ariel Muzicant in der inszenierten Hetzkampagne gegen die FPÖ entdeckt. Fälschlicherweise hat sie im Parlament dann behauptet, ich habe Muzicant auf "meiner Homepage" – also hier auf www.unzensuriert.at. kritisiert. Das stimmt zwar nicht, macht aber auch nichts – hier gibt s den NFZ-Kommentar zum Nachlesen.

Jetzt habe ich dort ja nur geschrieben, dass sich viele Bürger die Frage stellen, ob Muzicant nicht als Ziehvater des antifaschistischen Linksterrorismus bezeichnet werden sollte. Fragen sind ja sonst eher die Spezialität des Herrn Muzicant, hat er doch erst am 12. Mai nach den Vorfällen von Ebensee in der ZIB-2 eine Frage von Armin Wolf so beantwortet:

"…ich würde mich fragen, was der Nährboden ist, damit so etwas passiert. Was ist in diesem Land in den letzten Jahren passiert, dass man zum Beispiel einen Graf zu einem Dritten Nationalratspräsidenten gewählt hat, von und mit Stimmen von ÖVP und SPÖ, der dann Mitarbeiter hat, die sich Nazi-Literatur bestellen, der dann jemanden ins Parlament einlädt, der den Holocaust leugnet"

In die Frage hat er noch elegant zwei Unwahrheiten verpackt, um die Anti-FPÖ-Agitation auf die Spitze zu treiben. Unter diesen Umständen bleibe ich natürlich dabei: Ariel Muzicant spielt in der Jagdgesellschaft eine wesentliche Rolle. Verschanzt hinter der Fassade einer Interessensvertretung für eine Glaubensgemeinschaft, agiert er wie ein Parteipolitiker vom Feinsten. So verunglimpft er seit Monaten zahlreiche FPÖ-Funktionäre, indem er sie auf einer Webseite als "Kellernazis" denunziert. Inspiriert wird er dabei von den kommunistisch angehauchten Gefälligkeitsgutachten des Dokumentationsarchivs des Österreichischen Widerstands (DÖW) und organisiert eine Kriminalisierungskampagne gegen die FPÖ und deren Repräsentanten in dem uns Holocaustleugnung und vieles andere mehr unterstellt wird.

Die Austria Presse Agentur zitiert Muzicant am 20. Februar mit dem Aufruf zu einer "Koalition der Bürger gegen Österreichs Rechtsradikale, ,Kellernazis und Antisemiten in politischen Funktionen", wobei er diesen Aufruf begründet mit einer "Häufung von Vorfällen, nicht zuletzt unter FPÖ-Funktionären". Körperliche Angriffe auf HC Strache sowie seine Mitarbeiter und andere FPÖ Funktionäre bis hin zu Morddrohungen sind bereits auf der Tagesordnung.

Was sich in letzter Zeit tatsächlich häuft, sind gewalttätige Ausschreitungen von Linksextremisten, etwa bei Demonstrationen in Wien und Graz, die allesamt zum Ziel haben, Andersdenkenden das demokratische Recht auf Versammlungs- und damit auch auf Meinungsfreiheit zu verwehren. Wer so wie z.B. Muzicant über die FPÖ spricht, bereitet nach meiner Betrachtung den Nährboden für Krawalle auf, die unsere Polizisten unter Einsatz ihrer Gesundheit unter Kontrolle halten müssen, anstatt im Sinne aller Bürger gegen die sonstige Kriminalität zu kämpfen.

Nur fest hinhauen und wehleidig "Aua" schreien, wenn jemand Gegenwehr zeigt, zeugt von schwacher Einstellung. Wer der Parteipolitik nicht gewachsen ist, soll sich aus ihr heraus halten! Und den Parlamentsparteien sei empfohlen, die Hysterie einzustellen, wie das auch mein Kollege Harald Vilimsky sehr treffend geschrieben hat.

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