Die rot-grüne Rathauskoalition in Wien lässt Subventionen für eigene Vereine sprudeln.

Foto: Bild: Thomas Ledl / Wikimedia (CC-BY-SA-4.0)
Wiener Förderskandal: 450.000 Euro für grünes Veranstaltungsspektakel jährlich

Ein veritabler grüner Förderskandal wurde jetzt vom Rechnungshof in einem Rohbericht aufgedeckt. Jahr für Jahr wurden ab 2012 rund 450.000 Euro an einen „Verein zur Förderung der Stadtnutzung“, finanziert durch die Wiener Steuergelder, überwiesen. Die Gelder flossen, obwohl laut Stadtrechnungshof die kulturellen Inhalte zum Zeitpunkt des Förderantrags nicht bekannt waren. Und auch massive Abweichungen zwischen geplanten Kosten und abgerechneten Finanzierungskosten von bis zu 31 Prozent stellte der Rechnungshof fest.

Demgegenüber wurden keinerlei Erlöse, Eigenmittel oder Sponsoren im Förderantrag angeführt, sondern lediglich die Subventionen der Stadt Wien. Obwohl bereits 2016 massive Rechnungshofkritik an der Veranstaltungsreihe geübt worden war, wurde die rot-grüne Förderpraxis nicht geändert.

Rot-grüne Subventionsmaschine seit 2010 in Aktion

Seit 2010 der damalige SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl mit seiner grünen Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou einen rot-grünen Regierungspakt geschlossen hatte, ist die Subventionsmaschine in Aktion.

Einer der großen Nutznießer war auch der jetzige Bundespräsident Van der Bellen, der als Wissenschaftsbeauftragter 2010 eingesetzt wurde. Auch seine Amtsführung in dieser Funktion war bereits Gegenstand von massiver Rechnungshofskritik.

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