Im Bezirksgericht Wien Inne Stadt wurde ein Abwesenheitskurator für den FC-Parlament bestellt.

Bild: On tour / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0)
Justiz-Posse: Abwesenheitskurator für FC-Parlament bestellt

Eine Justiz-Posse der besonderen Art beschäftigt jetzt die österreichischen Gerichte. Der „Freizeitclub der Bediensteten des Parlaments (FC-Parlament)“ bzw. dessen vereinsrechtliche Organwalter sind offenbar nicht auffindbar. Deshalb wurde unter der Aktenzahl Bezirksgericht Innere Stadt 001 12 P 94/19s am Freitag, dem1 3. Mai, eine sogenannte „Abwesenheitspflegschaft“ eröffnet.  Als Grund wird angegeben:

Da der Verein unvertreten ist, war daher ein Kurator zu bestellen.

Rechtsanwalt Ruckenbauer als Abwesenheitskurator bestellt

Weiters führt das Bezirksgericht Innere Stadt in seinem Edikt aus:

Da der Aufenthalt von Freizeitclub der Bedienstete des Parlaments-FC-Parlament unbekannt ist, wird Mag. Wolfgang Ruckenbauer, Rechtsanwältin/Rechtsanwalt, 1010 Wien, An der Hülben 1/15, zur/zum Abwesenheitskurator/-in bestellt, die/der diese Person auf ihre Gefahr und Kosten vertreten wird, bis sie selbst auftritt oder eine bevollmächtigte Person namhaft macht.

Dass ein Verein und seine Vereinsorgane, zumal aus Bediensteten des österreichischen Parlaments, nicht auffindbar sind, ist für Vereinsrechtsexperten unverständlich. Wahrscheinlich hätte ein Aushang bzw. ein Rundmail im Parlament genügt, um die entsprechenden Personen ausfindig zu machen.

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