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Das Europäische Parlament

Das Europäische Parlament Foto: Jai79 / pixabay.com
Das Europäische Parlament
Foto: Jai79 / pixabay.com
22. Mai 2019 - 10:18

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Am 26. Mai 2019 findet in Österreich die Wahl zum Europäischen Parlament statt. In Österreich werden dabei 18 der insgesamt 751 Mandate vergeben. Aus Anlass dieser Europawahl soll die Bedeutung des Europäischen Parlaments hier erklärt werden.

Das Europäische Parlament (EP) wird gemeinhin als die „demokratischste“ der vielen EU-Institutionen bezeichnet, weil es seit dem Jahr 1979 direkt gewählt wird. Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt. Jedes Land organisiert den Wahlgang selbst und entsendet – je nach Bevölkerung – eine bestimmte Anzahl an Abgeordneten.

Die kleinsten Staaten schicken aktuell mindestens sechs Abgeordnete, während die größten maximal 96 entsenden. Allerdings soll das EP nach der kommenden Wahl durch den Brexit von 751 auf 705 Sitze verkleinert werden. Die Sitze Österreichs im EP würden sich damit von derzeit 18 auf 19 erhöhen.

Ähnlich dem österreichischen Nationalrat organisieren sich die Mitglieder des Europäischen Parlaments in politischen Fraktionen und nicht nach Mitgliedstaaten, obwohl sie im Idealfall die Interessen des eigenen Heimatlandes und seiner Bürger vertreten sollten.

Das Parlament hat jedoch – im Gegensatz zu nationalen Parlamenten – kein Initiativrecht. Die Gesetzesvorschläge kommen von der Kommission und müssen sowohl die Zustimmung des EP als auch des Rats der Europäischen Union finden. Das EP kann die Kommission nur auffordern, in einer bestimmten Angelegenheit tätig zu werden.

Das Plenum des EP tagt zwölfmal jährlich in Straßburg, während die Ausschüsse in Brüssel abgehalten werden und die Verwaltung hauptsächlich in Luxemburg sitzt.

Der freiheitliche Delegationsleiter Harald Vilimsky und eine große Anzahl weiterer Abgeordneter bezeichnen diese Situation als „Wanderzirkus, der den Steuerzahler jährlich rund 125 Millionen Euro kostet“. Sie fordern daher eine Zusammenlegung der Parlamentsstandorte.

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