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28. November 2010 / 10:38 Uhr

Die Budget-Show: Schmierenkomödie in zu vielen Akten

Demo gegen das Sparbudget

Für gestern hatte der Volkszorn seine große Widerstands-Demo angesagt. Da dachten sich die cleveren Chefs der beiden Regierungsparteien, sie müssten ihm vorher noch Wind aus den Segeln nehmen, und luden ganz kurzfristig zu einer Pressekonferenz, weil das Budget angeblich wirklich fertig war.

Damit fügten sie der Schmierenkomödie, die mit einem glatten Verfassungsbruch begann, noch einen weiteren Akt hinzu – zahlreiche weitere werden folgen, wenn sich dann endlich einmal der Gesetzgeber, also das Parlament, mit dem Papier beschäftigen darf. Die Budgetrede des Finanzministers wird wohl den absoluten Tiefpunkt markieren, wenn man die bisherigen rhetorischen Begleitgeräusche richtig deutet.

Josef Pröll und Werner FaymannÜberhaupt weiß man gar nicht so recht, ob man sich mehr über die völlig unsozialen Einschnitte aufregen soll – über dieses Sparen bei Familien und Behinderten – oder über das selten dämliche Gequake, das die beiden Repräsentanten dieser organisierten Peinlichkeit namens Regierung dazu abliefern. Die körperliche Ähnlichkeit mit „Stan und Olli“ wurde ja bereits früh erkannt, geistig nähern sich Pröll und Faymann diesem Vorbild nun auch in immer größeren Schritten. Wenn der „Kurier“ heute fragt: „Können Faymann und Pröll noch miteinander?“, so ist man geneigt zu antworten: Sie müssen. Noch nie hatten wir einen Kanzler und einen Vizekanzler, die in ihrer wortreichen, aber inhaltslosen Einfalt so gut zueinander gepasst haben.

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Vielleicht hat das Volk auch eine Portion Mitleid für die beiden Patscherten, die sich beim „Abschleifen“ der „Kanten“ und der „Hot Spots“ jetzt so bemüht haben. Mitleid, das den Volkszorn gegen dieses Budget der Grauslichkeiten nicht völlig ausbrechen lässt. Weil man der Regierung ansieht: Sie hat’s nicht bös’ gemeint. Sie weiß einfach nur nicht, wie man eine Verwaltungsreform macht. Und solange der Häupl in Wien und der Onkel in Niederösterreich regieren, geht da sowieso nichts weiter. Da fahren sie lieber gleich mit dem Rasenmäher über die Leut' drüber, und wenn sich ein paar aufregen, dann stellen sie ihn halt ein bisserl höher.

Demo gegen das SparbudgetDemo gegen das SparbudgetDemo gegen das Sparbudget

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So bekommt diese Regierung den Widerstand, den sie verdient hat. 113 Organisationen haben zur Demonstration aufgerufen. Im Schnitt hat jede von ihnen kaum mehr als fünfzig Leute auf die Kundgebung gelockt. Ob es jetzt 4000 waren, wie die Polizei sagt, oder 13.000, wie die Veranstalter behaupten, ist nebensächlich. So lange ein paar Rotfahnenschwenker alles sind, was dieses Volk an Gegenwehr aufzubieten hat, so lange wird es sich auf der Nase herumtanzen lassen müssen – sogar von dieser Regierung.

Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / flickr

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