Laufen Fäden vom Ibiza-Video auch ins BVT am Wiener Rennweg? Das umstrittene Amt taucht zuletzt immer öfter in der Berichterstattung auf.

Bild: Tokfo / Wikimedia
Steckt das BVT dahinter? Kickl stellt brisante Fragen zum Ibiza-Video

Den neuen Innenminister Eckart Ratz scheinen die Hintergründe der illegalen Spionage-Aktion gegen höchste Repräsentanten der FPÖ auf Ibiza nicht zu interessieren. Ganz anders sein Vorgänger Herbert Kickl: Der stellt auf eigene Faust intensive Recherchen an, die zu interessanten Fragen führen. In Wolfgang Fellners TV-Diskussionssendung auf oe24-TV gab er heute spannende Einblicke.

Ex-Innenminister aus Niederösterreich betrieben Kickls Entlassung

Basis seiner Vermutung sind die Umstände seiner Absetzung als Innenminister. Diese sei nämlich insbesondere von zwei ÖVP-Landesgruppen betrieben worden.

Das war die ÖVP Niederösterreich mit Mikl-Leitner und im Verbund Wolfgang Sobotka. Diejenigen, die über Jahre dieses BMI beherrscht haben, die haben hier besonderen Druck gemacht – und die Steirer mit Schützenhöfer, der ja ein Intimus des Herrn Amon (ÖVP-Fraktionsführer im BVT-Untersuchungsausschuss, Anm.) ist.

Eins und eins zusammengezählt und beim BVT-Skandal gelandet

Bei der Frage, wer so eine Video-Aktion überhaupt durchziehen könne, hätten viele auf Geheimdienste hingewiesen, so Kickl weiter.

Und vielleicht bin ich der einzige, wo jetzt im Hintergrund eine gewisse Verbindung zum sogenannten BVT-Skandal auftaucht, zur Funktion des BVT in einem schwarzen Machtgefüge. Ich möchte niemandem etwas unterstellen, aber ich zähle nur eins und eins in diesem Bereich zusammen.

Video-Drahtzieher hat gleichen Anwalt wie Ex-BVT-Beschuldigte

Und Kickl nennt ein weiteres spannendes Detail: Anwalt Ramin M., der gestern die Verantwortung für die Video-Falle gegen HC Strache und Johann Gudenus übernommen hat, hat selbst einen Anwalt. Und der ist derselbe, der zwei der ursprünglich Hauptbeschuldigten in der BVT-Affäre vertreten hat, nämlich den früheren Kabinettchef und Sektionschef im BMI, Michael Kloibmüller sowie den ehemalige BVT-Vizedirektor Wolfgang Z. Gegen beide Personen hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft die Ermittlungen inzwischen eingestellt.

BVT-Mitarbeiter zeitgleich auf Ibiza?

Kickls Überlegungen sind nicht die einzigen zur Ibiza-Affäre, in denen das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) eine Rolle spielt. Bereits am 21. Mai schrieb das Online-Magazin XlargE:

Tatsächlich liegen dem XlargE Magazinbrisante Informationen aus gesicherten Quellen vor, wonach zur fraglichen Zeit im Juli 2017 eine Russin mit deutschem Pass und mehrere Mitarbeiter des BTV (gemeint wohl BVT, Anm.) (quasi zeitgleich) – sogar unter eigenem Namen – nach Ibiza reisten.

Anwalt und Detektiv als Geheimdienst-Spitzel?

Und heute stellt die bisher stets punktgenau informierte EU-Infothek einen weiteren Bezug her, indem dort Aussagen eines Informanten aus dem Umfeld der Produzenten des Videos wiedergegeben werden.

In diesem Gespräch berichtete der Bekannte des Anwaltes und des Detektivs, welche Details er seit vielen Jahren persönlich kennt, auch über Verbindungen als österreichische Polizei- und Geheimdienstspitzel, zumindest eines, wenn nicht von beiden Personen.

Ratz schläft den „Schlaf der Ungerechten“

Eine Reaktion aus dem Innenministerium auf die sich häufenden „Zufälle“ liegt bis dato nicht vor. Der dort nun regierende ÖVP-„Experte“ Ratz scheint sich für die Angelegenheit insgesamt nicht zuständig zu fühlen – oder wie Kickl es formulierte: Er schläft den „Schlaf der Ungerechten“.

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