Großer Sieg für Präsidenten Klaus Johannis.

Foto: Bild: European People s Party / wikimedia.org (CC-BY-2.0)
Rumänien: Historischer Sieg für deutschen Präsidenten Johannis bei Volksabstimmung

Am Sonntag wurde in Rumänien nicht nur über das EU Parlament abgestimmt. Es wurde auch eine Volksabstimmung über eine Justizreform und zur Bekämpfung der Korruption abgehalten. Dabei hat der deutschstämmige Präsident Klaus Johannis einen historischen Sieg gegen die sozialdemokratische Regierung errungen.

Präsident rief Volksabstimmung aus

Es war ein Schicksalstag für Rumänien. Wie unzensuriert berichtete, ist das Land seit langem tief im Sumpf der Korruption versunken. Das Ganze gipfelte zuletzt in der Verabschiedung eines Lockerungsgesetzes der Korruptionsbekämpfung. Federführend dafür war die sozialdemokratische Regierung. Als Gegenpart und Lichtblick gilt der Präsident Klaus Johannis, ein Siebenbürger Sachse. Er gilt in weiten Teilen des Landesals äußerst beliebt. Johannis rief eine Volksabstimmung darüber aus, ob die Justiz weiterhin unabhängig bleiben und ob Eilverordnungen und Begnadigungen von Korruptionstätern weiterhin verboten bleiben sollen.

Erdrutschsieg für die Opposition

Dabei spricht das Ergebnis für sich – mehr als 89 (!) Prozent stellten sich bei der Abstimmung hinter ihren Präsidenten. Eine absolute Blamage für die Sozialdemokraten. Am härtesten traf es den roten Parteichef Liviu Dragnea. Wie die „Siebenbuergische Zeitung“ berichtet, wollte Dragnea auf mafiöse Art und Weise bis zuletzt versuchen, mit dem neuen Justizgesetz seine Verurteilung wegen Korruption zu vereiteln. Nach der Wahl ist er jedoch bereits am Montag rechtskräftig verurteilt worden und sitzt nun im Gefängnis.

Johannis könnte das gespaltene Land einen

Der Erfolg des Referendums könnte richtungsweisend für das tief gespaltene Land sein. Der sozialistische Süden und Osten ist durch Zigeunerkriminalität, Abwanderung und Korruption geplagt. Er befindet sich seit langer Zeit in einem Spannungsverhältnis mit Siebenbürgen im Westen. Der Westen ist zwar der Wirtschaftsmotor des Landes, aber nicht zuletzt durch die mehr als eine Millionen dort lebenden Ungarn ist dort eine starke anti-rumänische Stimmung verbreitet.

Die Bürger dort suchen den Anschluss an Mitteleuropa. Durch die Verleihung zahlloser doppelter Staatsbürgerschaften durch Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat sich die Lage in den letzten Jahren zugespitzt. Dieses Jahr, 100 Jahre nach der Abspaltung Siebenbürgens von Österreich-Ungarn, könnte Johannis die versöhnende Rolle spielen und allen freiheitsliebenden, anständigen Bewohner des Landes einen Lichtblick bringen.

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, unterstützen Sie bitte das Projekt unzensuriert mit einer Spende. Per paypal (Kreditkarte) oder mit einer Überweisung auf AT58 1420 0200 1086 3865 (BIC: BAWAATWW), ltd. Unzensuriert

Copy link