Demokratischer Grundkonsens

Martin Graf sorgt wieder einmal für Aufregung – er bekennt sich in einem Profil-Interview zum demokratischen Grundkonsens. Die Grünen sind in heller Aufregung, Laura Rudas (SPÖ) verlangt zum wiederholten Male den Rücktritt Grafs als Dritter Nationalratspräsident.

Darf sich ein Dritter Nationalratspräsident nicht zum demokratischen Grundkonsens bekennen? Er lehnt damit faschistische, rechtsextreme und linksextreme Ideologien ab. Welcher aufrechte Demokrat kann ihm da nicht beipflichten?

Vermutlich geht es den Grünen und der Frau Rudas gar nicht um die inhaltliche Auseinandersetzung mit Dr. Graf, sondern darum, möglichst viele Wähler in die Hände der Freiheitlichen zu treiben. Die FPÖ wird ihnen dankbar sein.

Traurig nur, dass dadurch die längst fällig Auseinandersetzung mit den Grundwerten der Republik, wieder einmal zu kurz kommt. Wir von unzensuriert.at werden deshalb in den nächsten Wochen einen diesbezüglichen Schwerpunkt in unserer Berichterstattung setzen. Abschluss bildet dann die Podiumsdiskussion "Entwicklung der Grundrechte von 1848 bis zur Antidiskriminierungsrichtlinie", die am 18. Juni im Palais Epstein stattfinden wird.

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