Regierung vernachlässigt Kampf gegen Kinderpornographie

Unzählige Mädchen werden Opfer von Pädophilen

Waren im Zuge der Wirtschaftkrise viele Absatzmärkte mit Umsatzeinbußen konfrontiert, konnte ein Markt das nicht behaupten. In Europa boomt der Online-Markt für pädophile Materialien. Das Geschäft mit Tausch und Handel von Kinderpornos stieg in den vergangenen fünf Jahren schlagartig um 150 Prozent an, die Zahl der pädophilen Bilder im Internet um 400 Prozent. Das geht aus einem 2009 veröffentlichten Dossier des italienischen Kinderschutzverbandes „Telefono Arcobaleno“ hervor.

Schätzungen internationaler Organisationen zufolge werden durch Kinderpornografie im Internet rund fünf Milliarden Euro pro Jahr erwirtschaftet. Die UNO vermutet sogar, dass mit Handel und Herstellung von Kinderpornographie weltweit so viel umgesetzt wird wie durch den illegalen Waffenhandel.

Unzählige Mädchen werden Opfer von PädophilenÖsterreich ist kein Produktionsland, was die Herstellung von kinderpornographischen Bildern oder Videos betrifft. Die Provider befinden sich in der großen Überzahl im Ausland, am häufigsten in den USA, gefolgt von Russland, Spanien und den Niederlanden. Allerdings haben zahlreiche Konsumenten von Kinderpornographie  ihren Wohnsitz in Österreich. Auch nehmen Meldungen bei der Online-Meldestelle „Stopline“ im Bundeskriminalamt wegen des Verdachts auf kinderpornographische Inhalte im Netz kontinuierlich zu: Im Jahr 2008 wurden von „Stopline“ mehr als 5.000 solcher Hinweise bearbeitet. Die Zahl der Meldungen ist seit zehn Jahren konstant steigend, zu 90 Prozent beziehen sich diese auf kinderpornographische Inhalte.

Wirksame Maßnahmen gegen die Ausbeutung besonders schutzwürdiger Mitglieder unserer Gesellschaft sucht man bislang vergebens. Während nicht nur die EU nach einer einheitlichen Lösung für alle 27 Mitgliedsstaaten blickt, tappt auch das sonst so gehorsame und vorauseilende Österreich weiter im Dunkeln.

Web-Filtering als wirksame Maßnahme

Mit dem sogennanten „Web-Filtering“, also Zugangssperren für Internetseiten mit illegalen Inhalten, als Maßnahme im Kampf gegen Kinderpornographie hat man vor sechs Jahren in Norwegen begonnen. 2005 sind Schweden und die Niederlande gefolgt, in Deutschland wird es gerade heftig diskutiert. Allerdings konnte ein entsprechendes Gesetz dort bislang aufgrund von Einwänden des deutschen Bundespräsidenten nicht in Kraft treten. Die Bundesregierung will einstweilen auf Basis des Gesetzesentwurfs zum „Web-Filtering“ die Löschung kinderpornografischer Inhalte betreiben.

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Nun zeigt allerdings eine interne Studie des Bundeskriminalamts (BKA), dass 40 Prozent der gelöschten Internetseiten mit Kinderpornographie nach einer Woche noch abrufbar sind. Auch die ausländischen Provider stellen für die Fahnder ein Problem dar. Untervermietung und Umleitungen machen Löschungen nämlich sehr schwer. Der Ruf geht deshalb in Richtung Zugangssperren, die unverzüglich verhängt werden können.

Winter fordert Sperre oder Löschung auch in Österreich

In Österreich ist man bisher gescheitert, Provider davon zu überzeugen. Die steirische FPÖ-Nationalratsabgeordnete  Susanne Winter verlangte deshalb in der Nationalratssitzung am Dienstag, dass auch in Österreich rechtliche Vorraussetzungen für die Sperrung und möglicherweise sogar Löschung kinderpornographischer Inhalte aus dem Internet geschaffen werden. „Der Missbrauch von Kindern ist das abscheulichste Verbrechen an der Zukunft eines Landes. Es ist geradezu perfid, wie hier die Politik nicht einmal eine Minimallösung zustande bringt. Als Mutter macht mich das selbst wütend“, so die freiheitliche Abgeordnete.

Foto: Pink Sherbert Photography / Flickr

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