Es war kein freundlicher Empfang, der Familien-Staatssekretärin Verena Remler (ÖVP) im Hohen Haus anlässlich ihrer Angelobung bereitet wurde. Die BZÖ-Politiker Stadler und Westenthaler wurden gerüffelt, weil sie Remlers Antrittsrede mit zahlreichen Zwischenrufen bedachten. Die FPÖ präsentierte wenig vertrauenerweckende Details aus ihrer beruflichen Vergangenheit. Remler selbst blieb weitgehend inhaltsleer.
„Familie ist überall dort, wo Kinder sind“, stellte die Osttirolerin als Motto über ihre beginnende Tätigkeit – welch eine Erkenntnis! Ihr Parteichef Josef Pröll musste ihre diesmal nicht einsagen, Remler (Bild) hat die politische Rhetorik schnell begriffen. Die Einsparungen im Familienbereich würden ihr zwar nicht gefallen, sie seien aber „ohne Alternative“ – eine Formulierung, die von dieser Regierung in letzter Zeit häufig gebraucht wird, um sich einer sachlichen Diskussion über das verunglückte Budget zu entziehen.
Die Opposition sparte daher nicht mit Kritik. FPÖ-Obmann HC Strache ortet linke ideologische Dogmen, die in die Familienpolitik auch von Seiten der ÖVP verstärkt hineingetragen würden, und merkte an, dass auch Remler in ein ähnliches Horn stoße. Die Regierung habe es verabsäumt, bei sich selbst zu sparen und dieses Staatssekretariat ebenso wie jenes für Medien ersatzlos zu streichen.
Unregelmäßigkeiten in Remlers früherem Job
Der stellvertretende Parteiobmann Norbert Hofer berichtete über Unregelmäßigkeiten an Remlers früherem Arbeitsplatz als Geschäftsführerin des Tourismusverbandes der Nationalpark-Region Hohe Tauern. Remler war dort bis Ende Juni 2007 – noch unter ihrem Mädchennamen Wolf – tätig. Nach ihrem Abgang fehlten umfangreiche Computerdaten. Auch die Auszahlung von zweifelhaften Abfertigungen wurde ihr vorgeworfen sowie der Umstand, dass der Verband massiv verschuldet war und mit Liquiditätsproblemen zu kämpfen hatte. Wolf wies damals alle Vorwürfe zurück. Strafrechtlich blieb nichts übrig, wohl aber zivilrechtlich: „Dem Vernehmen nach ist die insgesamt entstandene Schadenssumme für den Parkverband nicht unerheblich, zivilrechtlich noch einiges zu ahnden: Darunter wohl auch „Entgleisungen“ der Ex-Geschäftsführerin beim Dienstrecht“, schrieb die „Kleine Zeitung“ am 28. August 2007.
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Hofer nahm auch den Bestellungsmodus der neuen Staatssekretärin aufs Korn: Sie musste aus Tirol kommen, weil Landeshauptmann Platter dies forderte. Sie musste dem ÖAAb angehören wie ihre Vorgängerin Marek. Sie musste Kinder haben, weil sich das für eine Familien-Staatsekretärin irgendwie gehört. Und sie musste bereit sein, immer wieder lange Zeit getrennt von ihrer Familien in Wien zu verbingen. Da war die Personaldecke dann offenbar recht dünn.
Für Tumulte sorgten in der Debatte die BZÖ-Abgeordneten Stadler und Westenthaler mit unüblichen Zwischenrufen während Remlers Antrittsrede. Nationalratspräsidentin Prammer übte heftige Kritik, der sich auch die anderen Fraktionen anschlossen. Remler kann jedenfalls davon ausgehen, dass ihr weiterhin ein rauer Wind entgegenwehen wird.
Foto: Jakob Glaser / ÖVP
