Wegen explodierter Personalkosten kann sich das Bundesheer die Leistungsschau am Heldenplatz heuer nicht mehr leisten.

Bild: Joachim S. Bauer, BA / flickr (CC BY-NC 2.0)
Bundesheer: Leistungsschau am Nationalfeiertag aus Geldnot abgesagt – Hofer kündigt Hilfe an

Schon oft wurde – auch von unzensuriert – vor der prekären Finanz-Situation des österreichischen Bundesheeres gewarnt: Nicht die zuletzt die langjährige sozialdemokratische Führung des Verteidigungsressorts brachte die österreichische Armee in den letzten Jahren immer weiter in die Bredouille. Nun soll aus Geldmangel sogar die traditionelle Leistungsschau des Bundesheeres am 26. Oktober am Wiener Heldenplatz ersatzlos gestrichen werden.

Kosten für Leistungsschau übersteigen das Budget

Von der Kleinen Zeitung wird der „Expertenminister“ für Landesverteidigung, Thomas Starlinger, zu der Entscheidung zitiert:

Die Kosten für das Personal und den Betrieb übersteigen das vorhandene Budget. Wir müssen daher alles, was nicht unmittelbar der Ausbildung der Soldaten und damit der Sicherung der Bevölkerung dient, einsparen. Dazu zählt leider auch die Leistungsschau am 26. Oktober

Damit wird die beliebte Veranstaltung, bei der Heer und Luftwaffe ihre Geräte und die Soldaten ihre Fertigkeiten präsentieren, zum ersten Mal nach fast einem Vierteljahrhundert nicht mehr auf dem Heldenplatz stattfinden. Die Angelobung der Rekruten und die Kranzniederlegung am „Grab des unbekannten Soldaten“ werden trotz der Absage an die Leistungsschau in der Bundeshauptstadt stattfinden.

SPÖ-Minister Doskozil: Personalaufbau ohne Finanzierung

Wie die Kleine Zeitung weiter berichtet, soll der massive Missstand im Budget des Heeres vor allem aus den Personalkosten herrühren, selbst eine Auflösung von Verbänden und die Schließung von Kasernen sollen die Probleme der Streitkraft nicht lösen können – es werden größere Reformen nötig sein.

Nicht zuletzt trägt auch hier ein sozialdemokratischer Verteidigungsminister eine Mitschuld: Unter Hans Peter Doskozil wurde der Personalbestand des Bundesheeres erheblich vergrößert, jedoch ohne eine adäquate Anpassung des Verteidigungsetats.

FPÖ-Parteichef Hofer will das Parlament mit dem Fall befassen

Doch es scheint noch nicht das letzte Wort gesprochen: FPÖ-Parteiobmann Norbert Hofer will den Fall dem Parlament vorlegen und auf diesem Wege dem Heer die nötigen Budgetmittel zukommen lassen. In einer Aussendung Hofers vom heutigen Mittwoch heißt es:

„Diese Veranstaltung ist Teil der österreichischen Identität. Wir werden uns daher im Parlament dafür einsetzen, dass der Bund kurzfristig Mittel bereitstellt, um die Leistungsschau auch 2019 durchzuführen.“

Ein Bundesheer, das in der Gesellschaft verankert sein will, müsse sich öffentlich präsentieren und aktiv den Austausch mit der Bevölkerung suchen. Die Leistungsschau diene auch der Personalwerbung für das Bundesheer und sei ein unverrückbarer Eckpfeiler des österreichischen Nationalfeiertages und Identität Österreichs geworden. Hofer bedankt sich an dieser Stelle beim ehemaligen Verteidigungsminister Mario Kunasek, der in seiner Amtszeit wie ein Löwe für eine gute finanzielle Ausstattung des Bundesheers gekämpft hat.

Parlament soll nötige Geldmittel für das Heer genehmigen

„Wir waren in den Budgetverhandlungen bereits auf einem sehr guten Weg. Durch das vorzeitige Aus der Bundesregierung konnten die Verhandlungen nicht mehr erfolgreich abgeschlossen werden.“ Es soll daher im Parlament gelingen, dem Bundesheer die für 2020 im Bundesfinanzrahmengesetz vorgesehenen Mittel in der Höhe von rund 2,5 Milliarden Euro zu genehmigen. „Damit würde die nächste Regierung finanziell nicht belastet, und das Bundesheer hätte eine vernünftige finanzielle Grundlage, die es braucht“, unterstreicht Hofer, der auch davor warnt, dass Stillstand beim Bundesheer teuer werden könne: „Die Saab 105 kann aufgrund ihres Alters ab 2020 nicht mehr abheben – die von ihr durchgeführten Flüge müssten dann von Eurofightern übernommen werden, was wesentlich teurer ist.“

Bundespräsident als oberster Befehlshaber soll helfen

Hofer zählt in diesem Zusammenhang auf die Unterstützung des Oberbefehlshabers des Österreichischen Bundesheers: „Bundespräsident Alexander Van der Bellen kann mit der aktuellen Situation nicht zufrieden sein. Ich bin mir sicher, dass er das Parlament bei seinen Bestrebungen unterstützt.“

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, unterstützen Sie bitte das Projekt unzensuriert mit einer Spende. Per paypal (Kreditkarte) oder mit einer Überweisung auf AT58 1420 0200 1086 3865 (BIC: EASYATW1), ltd. Unzensuriert

Copy link