Lausbübisch und hinterfotzig: Kurz diskreditiert Herbert Kickl als Innenminister.

Bild: European Parliament from EU / Wikimedia CC BY 2.0
Kurz im „göttlichen“ Modus: Ressortvergabe schon vor der Nationalratswahl im September

Glaubt Kurzzeitkanzler Sebastian Kurz von der ÖVP seit seinem skurrilen Auftritt beim australischen Missionar in der Wiener Stadthalle allen Ernstes, dass er quasi Gott der österreichischen Innenpolitik ist? Monate vor der Wahl verteilt er bereits Ressorts: So gab er auf Puls 4 bekannt, Herbert Kickl von der FPÖ nicht mehr das Innenressort übergeben zu wollen.

Kurz: Kickl als Innenminister nicht geeignet

Abgesehen davon, dass Sebastian Kurz gut beraten wäre, zuerst die Österreicher abstimmen zu lassen, wen sie künftig in der Regierung haben wollen, ist die Begründung von Kurz, warum Kickl als Innenminister nicht in Frage komme, ziemlich arrogant: „Weil ich ihn für diese Aufgabe nicht geeignet halte“, so der „Oberlehrer“, der bis dato nichts anderes gearbeitet hat, als für die Volkspartei Politiker zu spielen.

Realität der Regierungsarbeit verdreht

Schon als Kurz nach dem „Ibiza-Video“ die Regierung platzen ließ und ohne Not Neuwahlen verkündete, verhielt er sich gegenüber seinem Koalitionspartner FPÖ gar nicht charmant. Die Freiheitlichen könnten es nicht, sagte er und meinte, dass die Freiheitlichen nicht in der Lage seien, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Kurz wich damit nicht nur von seinem Lippenbekenntnis, andere Parteien nicht anzupatzen, völlig ab, sondern verdrehte zudem auch noch die Realität.

Erfolg der ÖVP: Verbot des Plastiksackerls

Fakt ist, dass die freiheitlichen Minister die Hauptlast der türkis-blauen Regierung zu tragen hatten und vieles, was im Regierungsprogramm vereinbart wurde, auch umgesetzt haben: Familienbonus, Steuerentlastung, Erhöhung der Pensionen, Zwölf-Stunden-Tag (freiwillig) oder Ablehnung des Migrationspakts, um nur einige Punkte zu nennen. Und was blieb von der Kurz-ÖVP in Erinnerung? Das Verbot des Plastiksackerls.

Kickls Amtszeit eine reine Erfolgsgeschichte

Sieht man sich allein die Arbeit von Ex-Innenminister Herbert Kickl an, so ist es eine reine Erfolgsgeschichte: Ihm gelang in der Flüchtlingspolitik ein Paradigmenwechsel auf europäischer Ebene, der Grenzschutz sorgte dafür, dass immer weniger Illegale nach Österreich einwandern, Asylanträge wurden in Rekordzeit bearbeitet, unter seiner Führung stieg das Vertrauen in die Polizei und in die Sicherheit auf Rekordniveau, den Schleppern wurden die richtigen Signale gesendet, und es gab endlich wieder einen Unterschied zwischen positivem und negativem Asylbescheid.

Vor der Wahl versprochen – in der Regierung umgesetzt

Kickl machte das, was er vor der Wahl versprochen hatte und was im Regierungsprogramm mit den türkis angemalten Schwarzen vereinbart worden war. Jede seiner Maßnahmen wurde von der Bevölkerung mehrheitlich mitgetragen. Und dafür wird er von Kurz abgekanzelt, nicht geeignet für diese Aufgabe befunden?

In Wahrheit kann ein Sebastian Kurz dem Herbert Kickl nicht das Wasser reichen. Das wissen auch die Parteistrategen in der ÖVP, weshalb nun auf lausbübische und hinterfotzige Art versucht wird, den besten Innenminister der Zweiten Republik zu diskreditieren.

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