Wehrpflicht: Darabos will das Volk zur Abstimmung leiten

Norbert DarabosAm Mittwoch begann Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ), sich über Alternativen zur österreichischen Bundesheer-Organisation zu informieren. Schon am nächsten Tag wusste die Tageszeitung Österreich ganz genau, dass er die Wehrpflicht retten wolle – mit dem dänischen Modell. Zwar spricht der Minister auch von Volksbefragung oder Volksabstimmung – allzu viel Spielraum will er dem Volk dabei offenbar nicht geben.

Norbert Darabos

Norbert Darabos

Augen zu und durch: Norbert Darabos' Motto in der Heeresdiskussion.
Foto: Daniel Weber / flickr

Es ist eine Farce, sich von Heeresexperten aus neun Ländern die Modelle präsentieren zu lassen und dann – ohne die einer eingehenden Bewertung zu unterziehen – „deutliche Sympathie“ für das dänische Modell erkennen zu lassen. Was an dem viermonatigen Wehrdienst auf überwiegend freiwilliger Basis mit dem Damoklesschwert, auch eingezogen werden zu können, wenn man sich nicht meldet, dem Minister so sympathisch ist, kann leicht durchschaut werden: Er würde – als Wehrpflicht-Befürworter – sein Gesicht wahren und den innerparteilichen Kampf gegen Wiens Bürgermeister Michael Häupl gewinnen.

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In einem anderen Punkt ist Darabos mit Häupl offenbar eines Sinnes: Wenn man das Volk befragt, muss man ihm klare Handlungsanweisungen für die Abstimmung zur Verfügung stellen. In Anlehnung an die Wiener Volksbefragung könnte die Frage lauten:

Mit dem dänischen Modell bietet das Bundesheer den jungen Männern ein spannendes viermonatiges Abenteuer-Camp mit zahlreichen Ausbildungs-Alternativen zur freien Auswahl. Sind sie dafür, dass der Staat der Jugend diese Chance auf freiwilliger Basis geben soll?

Für jene, die zur Wehpflicht einen grundsätzlicheren Zugang haben und sie nicht als Instrument parteipolitischen Hickhacks verstanden wissen wollen, empfiehlt sich die Unterstützung der Petition pro Wehrpflicht.

 

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