Für einen Mitteleuropäer ist es unvorstellbar, in einem Gebiet ohne staatliche Autorität zu leben. Für viele Menschen rund um den Globus ist dies aber alltäglich. Die “Gescheiterten Staaten” (failed states) nehmen immer mehr zu und werden zu einer Bedrohung für Sicherheit, Freiheit und Wohlstand. Unzensuriert.at startet heute eine wöchentliche Serie über die gescheiterten Staaten.
Ein Staat wird völkerrechtlich über drei Elemente definiert: Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt. Wenn die Staatsgewalt mehr und mehr verschwindet, wird schließlich von einem gescheiterten Staat gesprochen. Das Verschwinden der Staatsgewalt hat oft auch ein Zerbrechen des Staatsgebietes, manchmal auch des Staatsvolkes zu Folge. Die Ursachen sind vielfältig, die Auswirkungen gehen regelmäßig über das Gebiet des gescheiterten Staates hinaus und destabilisieren ganze Regionen. Auf dem Failed States Index 2010 der Organisation “Fund for Peace” steht der ostafrikanische Staat Somalia an der Spitze, der in heimischen Medien immer wieder als Piratennest und Hort islamischer Extremisten Erwähnung findet.
Von der Unabhängigkeit zur Anarchie
Somalia entstand 1960 durch die Vereinigung der ehemaligen Kolonien Britisch und Italienisch Somaliland. 1969 putschte sich General Siad Barre an die Macht und wandte sich dem Ostblock zu. Die Unterstützung Moskaus für den Erzfeind Äthiopien während des Ogaden-Krieges 1976-78 führte zu einem Seitenwechsel Barres, der nun von den USA unterstützt wurde. Dieser Schwenk war wohl auch eine der Ursachen für die Erlaubnis des Diktators an Deutschland, mit eigenen Spezialkräften die Entführung der Lufthansamaschine “Landshut” im Oktober 1977 in Mogadischu zu beenden.
Die somalische Niederlage im Ogaden-Krieg schwächte Barres Position stark, sodass in mehreren Teilen des Landes bewaffnete Rebellionen ausbrachen. Als die USA ihm nach Ende des Kalten Krieges die Unterstützung versagte, wurde Barres Position unhaltbar, und er musste 1991 fliehen. Seither existiert keine echte Staatsgewalt mehr in Somalia
Die somalischen Clans
Somalia wurde immer wieder als einziger Nationalstaat Afrikas bezeichnet, da die Ethnie der Somali mit über 85 Prozent die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung stellen, der Rest sind vor allem Bantuvölker in Südsomalia.
Die Somali sind in fünf Großclans organisiert, die eine zentrale Rolle im somalischen Leben spielen. Diese Clans führen sich auf den Urvater Hill, einen Verwandten Mohammeds, zurück. Die Clanzugehörigkeit wird vom Vater geerbt und ist auch im Namen ersichtlich. Das Clansystem ist allerdings nicht starr. So können größere Clans kleine in ihren Verband aufnehmen, oder es kommt zu Spaltungen sowie Vereinigungen zu einem neuen Clan. Dazu spalten sich die Clans in unzählige Unterclans auf, die aber ebenfalls wechseln können. Die Clans bilden wechselnde Allianzen und sind vielfach auch intern zerstritten.
Diese Situation wurde durch den zwanzig Jahre andauernden Bürgerkrieg stark verschärft, sodass das Zusammengehörigkeitsgefühl innerhalb der Großclans nachgelassen hat. Innerhalb der Clans gibt es keine festen Oberhäupter, die Ältesten gelten aber als Respektspersonen und übernehmen fallweise richterliche Aufgaben. Zu wichtigen Anlässen können Versammlungen einberufen werden.
Amerikanische Intervention und die “Schlacht um Mogadischu”
Um den Bürgerkrieg zu beenden und der notleidenden Bevölkerung zu helfen, beschloss die UNO unter Führung der USA 1992 in Somalia zu intervenieren. Somalia sollte außerdem zum Vorzeigeprojekt des “Nation building” der USA werden. Nachdem US-Soldaten im Dezember 1992 medienwirksam in Somalia gelandet waren, wurden sie und andere UN-Truppen bald in den Bürgerkrieg verwickelt. Zum Hauptverantwortlichen für die Gewalt wurde der Clanchef Mohammed Aidid hochstilisiert, dessen Verhaftung aber nicht gelang. Nach der “Schlacht um Mogadischu” einer Serie von Gefechten in der Hauptstadt mit 18 toten US-Soldaten, verließen die internationalen Truppen das Land.
Union islamischer Gerichte
Der teilweise Verfall der hergebrachten Clanautoritäten verschärfte die Unsicherheit während des Bürgerkrieges zusätzlich. In dieser chaotischen Situation bildeten sich clanübergreifende islamische Gerichte, die versuchten die Gewalt einzudämmen und die Clanfehden zu bekämpfen. Die Grundlage dieser Gerichte bildete die islamische Scharia. Um sich gegen die Clans durchsetzen zu können schlossen sich diese Gerichte zuerst zu lokalen Vereinigungen und im Jahr 2000 schließlich zur Union islamischer Gerichte zusammen. Da sie nicht nur die Gewalt eindämmen konnten, sondern auch ein Mindestmaß an medizinischer Versorgung und Bildung anboten, erlangten sie schnell großen Rückhalt in der fast ausschließlich sunnitischen Bevölkerung. Bis zum Ende des Jahres 2006 konnten sie den Großteil Südsomalias einnehmen.
Somaliland und Puntland
Somaliland und Puntland bilden zwei de facto eigenständige Gebilde innerhalb Somalias, sind international aber nicht anerkannt. Somaliland erklärte sich 1991 für unabhängig und umfasst das Gebiet des ehemaligen Britisch Somalilandes im Nordosten des Landes. Nach verschiedenen Clankonflikten einigten sich die verschiedenen Gruppen 1996 auf einen Friedensvertrag und bildeten eine gesetzgebende Versammlung, die 2001 eine Verfassung vorlegte. Seither finden relativ freie Wahlen statt, und der Frieden blieb gewahrt. Somaliland kann bisher seine Unabhängigkeit wahren und ist im Gegensatz zum Rest des Landes eine Oase der Stabilität und Rechtsstaatlichkeit.
Im Osten daran angrenzend ist die Region Puntland, die sich 1998 für autonom erklärte. Im Gegensatz zu Somaliland strebt Puntland aber nicht die völlige Unabhängigkeit an, seine Vertreter nahmen immer wieder an somalischen Friedenskonferenzen teil. Von einer ähnlichen Stabilität wie Somaliland ist Puntland weit entfernt. Der Großteil der somalischen Piraten hat seine Basen dort.
Invasion des verhassten Nachbarn Äthiopien
Die Feindschaft zwischen christlichen Äthiopiern und muslimischen Somali lässt sich lange zurückverfolgen. Angesichts einer eigenen somalischen Minderheit im Land war Äthiopien an einem schwachen, zersplitterten Somalia interessiert, das keine Ansprüche auf die Gebiete dieser Minderheit geltend machen könnte, wie dies Siad Barre im Ogaden-Konflikt versucht hatte. Nach der Machtergreifung der Union islamischer Gericht in Südsomalia fürchtete Äthiopien deren Einfluss auf die eigene islamisch-somalische Minderheit. Unterstützt von den USA, deren Verbündete sie nach dem Sturz des kommunistischen Regimes wurden, marschierte die hochgerüstete äthiopische Armee 2007 in Somalia ein und konnte bald die Hauptstadt Mogadischu einnehmen. Die Führung der Union islamischer Gerichte floh in den Süden des Landes. Unter dem Schutz der äthiopischen Soldaten wurde eine neue Regierung etabliert, die aber nach dem Abzug der Äthiopier kaum mehr lebensfähig ist.
Piraten am Horn von Afrika
Die Küste am Horn von Afrika, eine wichtige Wasserstraße, zählt derzeit zu den gefährlichsten Meeresgebieten überhaupt. Somalische Piraten stoßen inzwischen weit in den Indischen Ozean und an die Küsten des südlicheren Afrika vor. Einer Flotte von internationalen Kriegsschiffen ist es bisher nicht gelungen, die Piraterie effizient zu bekämpfen, der wirtschaftliche Schaden ist enorm.
Erdöl in Somalia
Noch unter der Herrschaft Siad Barres sicherten sich US-Erdölfirmen die Förderkonzessionen für Somalia, wo reiche Vorkommen vermutet werden. In einer Studie der Weltbank, die sich mit der Zukunft der Erdöl- und Erdgasförderung in Afrika beschäftigt, wird Somalia als Staat mit dem größten Entwicklungspotential auf diesem Gebiet geführt. Sowohl die Intervention 1992/93 als auch die Invasion der Äthiopier sind unter diesem Gesichtspunkt zu sehen.
Keine Zukunft für Somalia?
Mit der Ausnahme des relativ stabilen Somaliland sieht die Zukunft für Somalia düster aus. Keine der rivalisierenden Gruppen scheint in der Lage zu sein, eine staatliche Ordnung wieder herzustellen. Diese unruhige Situation wirkt sich nicht nur destabilisierend auf die Nachbarländer aus, sondern gefährdet auch eine der wichtigsten Schifffahrtsstraßen der Welt. Dazu ist das Gebiet ein Rückzugsraum für Rebellen aus Nachbarstaaten und islamistische Terroristen.
