Verteidigungsminister Norbert Darabos spricht davon, er orientiere sich bei seinem Vorschlag zur Abschaffung der Wehrpflicht am schwedischen Modell. Aber entweder kennt er die schwedische Streitkräftestruktur gar nicht, oder er verschweigt bewusst, wie es in Skandinavien aussieht: Der Verteidigungsminister hat dort nämlich nur ein kleines Ministerium, das die politischen Rahmenbedingungen für die Streitkräfte vorgibt – mit kaum einem Viertel der Beschäftigtenzahl, die Österreichs Landesverteidigungsministerium bevölkert.
Foto: Bundesheer – Fotomontage
Der militärische Befehlshaber der Streitkräfte, also von Armee, Marine und Fliegern untersteht dort nicht dem Minister, sondern wird direkt vom Parlament bestimmt. Dieser Kommandant erhält vom Parlament das Budget zugeteilt und ist diesem auch für die Leistungserbringung verantwortlich.
Würde Österreich dieses schwedische Modell tatsächlich einführen, so könnte man sicherlich das Verteidigungsministerium einsparen und durch ein Staatssekretariat im Sicherheitsministerium ersetzen, wie das Innenministerium dann heißen sollte. Ob das allerdings Darabos gefallen würde, darf bezweifelt werden.
[adsense:468×60:9459532571]
Heeresreformen scheiterten am Budgetwillen
Die bisherigen österreichischen Erfahrungen mit Reformen der Sicherheitskräfte schließen es darüber hinaus aus, dass ein Umstieg zügig und effizient erfolgen könnte. Bisher sind alle Heeresreformen auf halber Strecke versandet, weil die zugesagten Budgetmittel ausgeblieben sind. Darabos versucht gar, das Pferd von hinten aufzuzäumen, also erst das Ergebnis (Abschaffung der Wehrpflicht) festzulegen und dann erst eine passende Begründung dafür (neue Sicherheitsdoktrin) zu suchen. Auf diesem Niveau ist das Geplapper vom schwedischen Freiwilligenheer nicht mehr als kurzfristig ein Anbiedern an vermeintlich nicht wehrwillige Jungwähler und mittelfristig die Zerstörung des Bundesheeres samt Übertragung der Landesverteidigung an internationale Organisationen.
