Wehrpflicht: ÖVP-Applaus für freiheitliches Bekenntnis

HC StracheFür die Freiheitlichen legte Parteiobmann HC Strache in der Sondersitzung des Nationalrats ein flammendes Bekenntnis zur Neutralität ab. Daraus folgt für die FPÖ zwingend auch ein Bekenntnis zur allgemeinen Wehrpflicht. Strache erntete für seine klaren Worte lauten Applaus auch von den ÖVP-Abgeordneten, die aber wohl aus Parteidisziplin die Misstrauensanträge gegen Verteidigungsminister Darabos ablehnen werden.

HC Strache

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HC Strache legte ein klares Bekenntnis zu Neuralität und Wehrpflicht ab.
Foto: FPÖ

Strache rückte zunächst die ungeheuerlichen Worte des Grünen Peter Pilz, der das Bundesheer als Mini-Wehrmacht bezeichnet hatte, in das richtige Licht: „Es ist schon klar, dass ein ehemaliges Mitglied der Gruppe Revolutionärer Marxisten eher die Rote Armee Fraktion gegenüber dem Bundesheer präferiert.“

Strache pochte vehement auf die eigenständige Landesverteidigung in Österreich und gegen ein Aufgehen in einem militärischen Bündnis: „Die Armeen, die Sie vergleichen, sind allesamt NATO-Armeen. Vergleichen wir uns mit der Schweiz“, so Strache an Darabos: „Wir wollen keine fremde Armee oder in einem NATO-Bündnis aufgehen, wo Kampfeinsätze zu erfüllen wären.“

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Der FPÖ-Klubobmann nannte die aktuellen Ereignisse in Ägypten und Tunesien als Beleg dafür, wie schnell sich die Lage in der Welt ändern könne. Daher sei es wichtig, die Souveränität auch in der Landesverteidigung zu bewahren.

Den Verteidigungsminister, der von allen drei Oppositionsparteien heute mit je einem Misstrauensantrag bedacht wird, stellte Strache als Befehlsempfänger von SPÖ-Granden und despotischen Ressortleiter dar: „Wer Ihnen nicht nach dem Mund redet, wird abserviert. Sie sind kein Stein, sie sind höchstens Lehm, wenn sich der Herr Häupl auf sie draufsetzt.“

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