In der Sondersitzung des Nationalrats zum Thema Wehrpflicht wurden letzte Woche zwischen den Parteien einige Unfreundlichkeiten ausgetauscht. Die von Verteidigungsminister Darabos geforderte Rückkehr zur Sachlichkeit war jedoch noch nicht zu erkennen – wohl auch deshalb, weil es Darabos selbst mit der Sachlichkeit nicht allzu genau nimmt, ließ er doch sein Wunschmodell mit kleineren Zahlen in viel schönerem Glanz erstrahlen. Dem Landesverteidigungsausschuss hat Darabos die Informationen zu den sieben Modellen in einer Präsentation unter dem Titel „Welches Wehrsystem für Österreich“ vorgelegt.
Foto: Bundesheer
Der Auftrag an den Chef des Generalstabs zur Ermittlung der Modelle war am 11. November 2010 erfolgt und sollte umfassen: Geschätzte Anzahl an Soldaten und Bediensteten in den erforderlichen Verwendungen, Leistungsfähigkeit, wehrrechtliche, dienst- und besoldungsrechtliche sowie verfassungsrechtliche Begleitmaßnahmen sowie Ressourcenbedarf. Trotz Bedenken des Generalstabs bezüglich der Zeitvorgaben wurden schließlich am 1. Dezember 2010 folgende sieben Modelle vorgestellt:
- Modell 1: Referenzmodell im derzeitigen System ÖBH 2010
- Modell 2: Berufsheermodell
- Modell 3: Berufsheer – und Freiwilligenmiliz
- Modell 4: Auslandseinsatzmodell
- Modell 5: Inlandseinsatzmodell
- Modell 6: Mischmodell mit selektivem GWD und Freiwilligenmiliz
- Modell 7: Freiwilligenheer mit Freiwilligenmiliz und Beorderter Miliz
Für jedes Modell wurde eine Gesamtstärke von 55.000 Mann angenommen.
Die Kostenberechnung wurde in den Bereichen Personal, Miliz, Ausrüstung, Infrastruktur und Betrieb vorgenommen. Daneben beurteilte man die Fähigkeit hinsichtlich der Auftragserfüllung und – wörtliches Zitat aus der Präsentation: „Als Berechnungszeitraum wruden 10 Jahre angenommen, da in kürzerer Zeit keine so großen Strukturänderungen realistischerweise durchgeführt werden können.“
Umstellungsphase von 10 Jahren angenommen
Womit wir wieder bei der Rückkehr zur Sachlichkeit wären. Ein Aussetzen der Wehpflicht am 1. Jänner 2012 – wie es Darabos nach wie vor ankündigt – wäre somit nicht nur utopisch, sondern schlichtweg fahrlässig, da es zu vollständigen Zusammenbruch der Strukturen des Bundesheeres führen würde. Was außerdem verschwiegen wird: Das nötige Budget ist auf zehn Jahre gerechnet. Durchaus wahrscheinlich, dass in der ersten Umstellungsphase mehr Geld nötig wäre, was angesichts des knappen Budgets kaum vorstellbar ist. Immerhin sind bisher alle Heeres-Reformen versandet, weil das für die Anfangsphase benötigte Geld fehlte. Mit dem aktuellen Modell kann das Freiwilligenheer finanziell nur mithalten, weil das Sportbudget außer Acht gelassen wird und an den ursprünglichen Zahlen gedreht wurde. Etwa wurde die angekündigte Milizprämie von 10.000 auf 5.000 Euro jährlich gekürzt.
[adsense:468×60:9459532571]
Der Generalstab weist in dem Papier auch immer wieder auf die zentralen Probleme des Berichts hin, wie etwa die knappen zeitlichen Vorgaben, die fehlenden Grundlagen einer aktuellen Sicherheitsstrategie, aber auch das Fehlen einer aktuellen Studie zur Frage Rekrutierbarkeit, der jedoch zentrales Augenmerk geschenkt werden müsste. Immerhin werden in manchen Ländern mit Berufsarmeen – etwa in Großbritannien – die Soldaten schon im Gefängnis rekrutiert, weil sonst kaum Freiwillige zu finden sind.
Alles in allem kann der Bericht nur als Provisorium angesehen werden, der noch viel Überarbeitung bedarf. An einer überarbeiteten Sicherheitsdoktrin führt kein Weg vorbei, will man dem Heer nicht übereilte und unausgearbeitete Strukturen aufzwingen.
