In Deutschland ist Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg landauf, landab sehr beliebt. In Österreich hat der christlich-soziale Politiker einen recht merkwürdigen Fanklub, bestehend aus dem Wehrdienstverweigerer Norbert Darabos, dem Wehrdienstverweigerungsanstifter Peter Gnam und dem Wehrdienstvermeidungsberater Peter Pilz. Die alle mögen ihn, weil er die Aussetzung der Wehrpflicht durchgeboxt hat.
Foto: Bundeswehr-Fotos / flickr
Doch jetzt hat Guttenberg den zweiten Schritt gesetzt, bevor seine österreichischen Epigonen den ersten auf die Reihe gebracht haben – und damit ist klar, was auch hierzulande auf die Agenda kommt, sobald die Wehrpflicht fällt: Der deutsche Verteidigungsminister kündigt an, auch Ausländer in die Bundeswehr aufzunehmen: „Bestehende Regelungen sind so zu erweitern, dass Inländer bei entsprechender Eignung, Befähigung und Leistung auch ohne deutsche Staatsbürgerschaft regelmäßig in die Streitkräfte eingestellt werden können", heißt es in einem 73-seitigen "Maßnahmenpaket zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr", wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ berichtet.
Wenig verwunderlich wird der Vorstoß von SPD und Grünen begrüßt. Als Stolperstein könnte sich noch erweisen, dass die Türkei – also jenes Land, aus dem die meisten potentiellen Ausländer in den Dienst der Bundeswehr treten könnten – ihre Staatsbürger selbst zum Wehrdienst einziehen will. Aber schon ist von einem „Abkommen mit der Türkei“ die Rede, die gegen Geld sicher bereit sein wird, dem deutschen Heer einige Soldaten zu borgen. Den Grund für das auf den ersten Blick überraschende Manöver liefert die Zeitung „Welt“ bereitwillig mit: „Auf diese Weise will Guttenberg die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte gewährleisten.“ Die ist also nach dem Aussetzen der Wehrpflicht ohne Ausländer akut gefährdet.
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„Erstmals seit der Wiederbewaffnung der Bundesrepublik am 5. Mai 1955 soll die Aufnahme von Ausländern die Regel werden“, schreibt die Welt einleitend in ihrem Bericht. Was mit dieser Formulierung geschickt kaschiert wird, soll hier nicht unerwähnt bleiben: Die Aufnahme von Ausländern in eine deutsche Armee war zuletzt in der Waffen-SS möglich.
