Berufsheer-Befürworter Schmidseder: “Ich will moderne Streitkräfte”

Der Wiener Militärkommandant Brigadier Karl Schmidseder hat sich öffentlich positiv zum Freiwilligenheer geäußert, das Verteidigungsminister Darabos favorisiert. Daraufhin wurde er von einigen Medien als potentieller Nachfolger des geschassten Generalstabschefs Edmund Entacher gehandelt. Auf Unzensuriert.at schlug ihm hingegen Kritik entgegen. Wir brachten Schmidseder mit den satirischen „Verhaltensegeln für den erfolgreiche Offizier“ in Verbindung. Schmidseder beschwerte sich, und wir trafen einander zum Gespräch.

Unzensuriert.at ist nicht die Kronen Zeitung. Daher sind wir in der Lage, auch über die eigene Berichterstattung kritisch zu reflektieren. Wir entschuldigen und daher bei Brigadier Schmidseder – nicht bloß der Höflichkeit wegen, sondern aus Überzeugung. Er hat in einem ausführlichen Interview seinen Standpunkt klar dargelegt und schlüssig argumentiert. Er ist für ein Freiwilligenheer, wir sind weiter für die Wehrpflicht – beide mit guten Gründen. Auf diesem Niveau lassen sich Diskussionen über die Zukunft der Landesverteidigung führen, die auch der Politik gut anstünden. Hier nun der Militärkommandant im Interview:

Herr Brigadier Schmidseder, Sie haben sich als einziger führender Offizier klar für das von Minister Darabos favorisierte Freiwilligenheer ausgesprochen. Was sind Ihre Beweggründe für diese Umstellung und für ein damit verbundenes Abschaffen oder Aussetzen der Wehrpflicht?

Ich will moderne Streitkräfte, die in der Lage sind, mit sehr hoher Einsatzbereitschaft und rascher Reaktionsfähigkeit komplexe militärische – ich betone militärische – Aufgaben zu bewältigen, darüber hinaus auch im Anlassfall die Exekutive zu unterstützen und bei der Katastrophenhilfe mitzuwirken. Wenn Österreich ein einsatzbereites und rasch reaktionsfähiges Bundesheer haben möchte, dann findet man die Antwort in einem Berufs – oder Freiwilligenheer.

Ist das aus Ihrer Sicht mit einer Wehrpflichtigenarmee überhaupt nicht möglich oder nur nicht mit der Wehrpflichtigenarmee, so wie sie Österreich derzeit betreibt?

Die Reduktion des Grundwehrdienstes auf 6 Monate und das Aussetzen der Truppenübungen haben dazu beigetragen, dass ich jetzt diese Meinung habe, weil ich als Militärkommandant von Wien mitkriege, wie die Rekrutenausbildung läuft. Immer dann, wenn eine Einheit bei der Garde wirklich eine Einheit wird, nämlich im fünften, sechsten Monat, wenn sie wirklich ein zusammengeschweißtes Team sind, dann gehen die Rekruten wieder weg und kommen nie wieder. Das Hamsterrad beginnt sich von vorne zu drehen. Ich glaube, dass wir relativ viel investieren, aber der Nutzen ist relativ gering, deshalb sage ich: Schaffen wir weniger Einheiten, aber dafür professionelle, wo sich die Leute wieder auf die militärischen Kernaufgaben konzentrieren können. Es tut mir persönlich weh, wenn ich sehen muss, dass junge Kadersoldaten das Handwerkszeug nicht mehr beherrschen. Das beherrschen sie deshalb nicht mehr, weil sie sich ständig in diesem Hamsterrad der Ausbildung drehen.

Wenn Sie sagen, man muss sich auf die militärischen Kernaufgaben konzentrieren, bedeutet das aber auch, dass man den Katastrophenschutz vernachlässigen muss, oder?

Der Katastrophenschutz ist nicht in erster Linie die Aufgabe des Heeres, das Heer kann im Fall von Katastrophen zur Assistenz angefordert werden. Da soll die Unterstützung vor allem im technischen Bereich geleistet werden, und wenn es nötig ist natürlich auch mit Manpower. Das können wir aber auch mit einem Freiwilligenheer leisten, zum Beispiel auch mit der Miliz, die dann ja viel schneller einberufen werden kann.

„Internationale Kooperation ist sinnvoll“

Der Umstieg auf ein Freiwilligenheer würde aber – Sie haben es in Interviews selbst gesagt – auch bedeuten, dass wir uns in internationale Militärverbände eingliedern, die Neutralität aufgeben müssen und die umfassende Landesverteidigung nicht mehr selbst sicherstellen können.

Ich bin dafür, dass wir mit unseren Nachbarstaaten besser zusammenarbeiten, zum Beispiel mit der Slowakei, mit Tschechien, Ungarn, Slowenien oder Kroatien. Momentan hat jeder seinen eigenen militärischen Schrebergarten und pflanzt dort alles: Tomaten, Salat, Stiefmütterchen,… Mit besserer Kooperation kann man die Aufgaben besser verteilen. Ich halte es zum Beispiel in Zeiten eines einheitlichen europäischen Luftraums für nicht mehr zeitgemäß, dass jeder kleine Staat seine eigene Luftraumüberwachung hat.

Dass die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene schon funktioniert, zeigen die EU-Battlegroups, wo wir uns jetzt schon unter niederländischem Kommando einbringen.

Natürlich muss man dafür vielleicht Abhängigkeiten in Kauf nehmen. Ich sehe aber gerade mit den erwähnten Nachbarstaaten eine gute Basis. Wenn man dazu letztlich ein Verfassungsgesetz (Neutralität, Anm.) ändern muss, dann muss die Politik eben die Diskussion darüber führen.

"Es braucht die gesetzlichen Rahmenbedingungen"

Das jetzt von Minister Darabos favorisierte Modell des Freiwilligenheeres wird auch als das schwedische Modell bezeichnet. Schweden hat jedoch ein doppelt so hohes Verteidigungsbudget wie Österreich und außerdem Schwierigkeiten, die nötige Anzahl an Freiwilligen zu bekommen. Warum soll es bei uns mit dem halben Budget besser klappen als in Schweden?

Dazu muss man sagen, dass Schweden erstens eine Marine hat und außerdem eine sehr starke Luftwaffe. Ich habe außerdem keinen Grund, an den Berechnungen des Generalstabs zu zweifeln, dass die Umstellung auf dieses Modell mit dem vorgesehenen Budget möglich ist. Wesentlich ist aber, dass auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Umstieg beschlossen werden, zum Beispiel radikale Einsparungen bei der Infrastruktur und den Standorten, aber auch ein eigenes Militär-Dienstrecht.

Die Diskussion derzeit konzentriert sich aber auf die Frage „Wehrpflicht abschaffen – ja oder nein?“. Von Rahmenbedingungen ist kaum die Rede. Was würde es für das Bundesheer bedeuten, wenn einfach nur die Wehrpflicht abgeschafft wird und sonst nichts geschieht?

Besser als jetzt wird es dann sicher nicht, aber ich bin zuversichtlich, dass diese Rahmenbedingungen geschaffen werden. Es hat aus meiner Sicht auch keine besondere Eile.

Einige Diskussionsteilnehmer haben es offenbar schon eilig. Die Kronen Zeitung empfiehlt denen, die 2012 einberufen werden, schon den zivilen Ungehorsam. Wie schnell oder wie langsam kann diese Umstellung realistischerweise vor sich gehen?

Wie schnell das umgesetzt werden soll, ist auch eine politische Entscheidung. Da bin ich zu weit unten in der Befehlskette, um das zu beeinflussen, aber nochmals: Ich gehe davon aus dass die nötigen Rahmenbedingungen geschaffen werden und man auf der Basis einer Sicherheitsstrategie dann die Lösung entwickelt.

Diese Sicherheitsstrategie führen ja alle im Mund. Was sind denn die wesentlichen Elemente aus Ihrer Sicht?

Eine wichtige Aufgabe einer modernen Armee im eigenen Land ist der Schutz strategisch wichtiger Infrastruktur. Das bedeutet nicht, dass man bei der Wiener Hochquellwasserleitung alle fünf Meter einen Soldaten hinstellt. Aber gerade in Großstädten werden hier beim Schutz der Infrastruktur große Aufgaben zu bewältigen sein. Dazu kommt die Assistenzleistung im Katastrophenfall. Und auf internationaler Ebene gehören dazu einerseits humanitäre, friedenserhaltende Einsätze, aber auch klassische militärische Einsätze. Die Landesverteidigung beginnt ja nicht erst an der österreichischen Grenze. Und dafür benötigen wir ein einsatzbereites und rasch reaktionsfähiges Heer.

"Habe General Entacher viel zu verdanken"

Müssten sich nicht mehr Experten aus dem Militär zu Wort melden, um diese Strategie und die Rahmenbedingungen zu diskutieren? Sie haben klar Stellung bezogen, aber ist es für andere noch möglich, wenn der Generalstabschef abgesetzt wird, weil er seine Meinung gesagt hat?

Es ist ja jetzt der Auftrag an den Generalstab ergangen, konkretere Berechnungen anzustellen, das passiert jetzt. Da bin ich nicht eingebunden, aber da werden sicher alle Aspekte berücksichtigt.

Minister Darabos ist mein Ressortchef. Wenn ich mit meinem Ressortleiter nicht einverstanden bin, müsste ich selbst in die Politik gehen. Was zwischen meinem Minister und meinem – mittlerweile muss ich ja sagen Ex-Generalstabschef auch auf emotionaler Ebene vorgefallen ist, kann ich nicht beurteilen. General Entacher war mein Taktik-Lehrer an der Militärakademie, ich habe ihm viel zu verdanken und schätze ihn sehr.

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Sehen sie die derzeit sehr zugespitzte politische Debatte eher als Chance, eine gute Lösung für das Heer zu erreichen, oder eher als Gefahr, dass das Bundesheer auf der Strecke bleibt, während einander die Politiker die Köpfe einschlagen?

Es ist nicht meine Aufgabe, die politischen Diskussionen zu kommentieren. Ich sehe aber eine Chance, dass eine gute Lösung herauskommt, weil keine Eile herrscht und man seriös diskutieren kann über eine Sicherheitsstrategie und darüber, wie ein Militär aussieht, das die Einsatzbereitschaft schnell herstellen kann. Derzeit geht vieles zu langsam, auch in den internationalen Einsätzen, eine positive Ausnahme war der Tschad-Einsatz.

„Nachfolge-Diskussionen haben mir geschadet“

Ihre Aussagen für das Freiwilligenheer-Modell von Minister Darabos haben medial viel Resonanz gefunden. Auf Unzensuriert.at wurden Sie – zugegeben sehr polemisch – kritisiert. In anderen Medien wurden Sie als potentieller Nachfolger von General Entacher gehandelt. Wie gehen Sie mit diesen Reaktionen um? Sie sind ja Soldat und nicht Politiker.

Ich bin, wie Sie sagen, Soldat und nicht Politiker, daher habe ich mich über die Interpretationen sehr gewundert, und das hat mir auch sehr missfallen. Ich habe mich mit keinem Wort als Generalstabschef ins Spiel gebracht, das wäre völlig unvernünftig, es gibt auch ein Senioritätsprinzip. Wer immer mir das angedichtet hat, hat mir damit auf alle Fälle geschadet.

Vielen Dank für das Gespräch!