SPÖ vernachlässigt internationale Freundschaft

In den meisten Parlamenten dieser Welt bestehen sogenannte „Bilaterale parlamentarische Gruppen“. Sie sollen die parlamentarischen Beziehungen zwischen den Länder auch auf freundschaftlicher Ebene pflegen, und manchmal können Probleme oder Wünsche dadurch leichter gelöst oder erfüllt werden. 
 
Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf ist Obmann einer dieser Gruppen und zwar jener, die die Beziehungen Österreichs mit den afrikanischen Ländern südlich der Sahara pflegt. Obwohl diese Gruppe seit einiger Zeit besteht hinterließ, ist unklar, welche Länder die Subsahara-Zone genau umfasst. Um dies herauszufinden, musste die Parlamentsdirektion eigens beim Außenministerium anfragen, und auch dort konnte man keine exakte Liste vorlegen. Je nach politischer oder geografischer Einteilung sind rund 48 Länder zu betreuen. 

Bemerkenswert ist, dass diese Frage erst jetzt zur Klärung ansteht, stand diese Gruppe doch vor Martin Graf unter der Führung der SPÖ-Abgeordneten Petra Bayr. Die hatte offenbar Wichtigeres zu tun, denn weder sind im Parlament irgendwelche Aktivitäten bekannt, noch lässt sich dem Internet irgendein Hinweis auf Bayrs Zusammenarbeit mit den Subsahara-Staaten entnehmen.

Insgesamt ist der SPÖ die parlamentarische Zusammenarbeit mit anderen Staaten offenbar kein großes Anliegen. Immerhin dauerte es nach der letzten Nationalratswahl fast ein Jahr, bis die Roten ihre Mitglieder in den einzelnen Gruppen benannten, sodass diese nun endlich ihre Arbeit aufnehmen können. "Die Internationale" ist den Genossen wohl nur noch ein nettes Liedlein zum Maiaufmarsch.

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