Respekt.net will Korruption in der Politik bekämpfen

Respekt.netKann Korruption erfolgreich bekämpft werden, indem Verflechtungen im Internet aufgezeigt werden? Der Verein „Respekt.net“ glaubt daran und richtet eine Transparenzdatenbank für die 18 Mitglieder der Bundesregierung, die 183 Nationalratsabgeordneten, die 62 Bundesräte sowie die 17 EU-Abgeordneten ein. Die Mitglieder des Vereins, der ausschließlich über Spenden finanziert wird, sind überparteilich, meist selbständige Unternehmer mit unterschiedlichen politischen Ansichten.

Respekt.net

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Wofür verwenden Österreichs Politiker ihre Macht? Das fragen sich die
Vorstandsmitglieder von Respekt.net, Alexander Skrein, Maria Baumgartner
und Michael Eisenriegler (v.l.) – hier beim Pressegespräch in Wien.
Foto: Unzensuriert.at

„Wir haben uns über die Politik geärgert und beschlossen, etwas zu tun,“ begründet Alexander Skrein, Vorstand des Vereins Respekt.net, sein politisches Engagement bei einer Pressekonferenz im Café Ministerium in Wien. 51 Privatmitglieder haben sich der Idee angeschlossen, 267 Personen schon fast 100.000 Euro für verschiedene Projekte gespendet. Die Online-Plattform „Mein Abgeordneter“ ist eines dieser Projekte, das – wenn genug Geld gesammelt wurde – umgesetzt wird. Die Ziele sind durchaus lobenswert: Man wolle die Politik positiv stärken, wozu auch Transparenz gehöre, eine Waffe gegen Pauschalverurteilungen schaffen, aber auch die Korruption bekämpfen. „Es ist nicht unser Job, Skandale aufzudecken, sondern wir wollen Zusammenhänge aufzeigen, etwa, wenn ein Politiker für eine Firma tätig ist, für die er Kraft seines Amtes interveniert“, meint Maria Baumgartner, Vorstandsmitglied von Respekt.net. Die Leser sollten ihre Meinung dann selbst bilden. Vorbild dieser Transparenzdatenbank sei das „Virtuelle Wählergedächtnis“ in Deutschland.

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Fragebögen für die Abgeordneten

Wie kommt der Verein zu den Daten? In der ersten Phase werden den Abgeordneten Fragebögen zugeschickt. „Da rechnen wir mit großer Ignoranz,“ sagt Projektleiter Michael Eisenriegler. Daher gebe es auch professionelle Recherchen. Eisenriegler betont allerdings: „Wir werden unsere Infos ausschließlich auf legalem Weg besorgen, wir sind nicht Wiki-Leaks!“ In einer zweiten Phase wolle man dann auch das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten in die Datenbank eintragen. So werde Schritt für Schritt eine Datenbank zur Kontrolle der Politiker geschaffen, eine Datenbank, die auch den Medien zur Verfügung stehen soll.

Unanständige machen Politiker-Ruf kaputt

Vereinsvorstand Skrein sagt: „Wir gehen davon aus, dass Politikerinnen engagiert arbeiten und sich dem Wohl der Republik Österreich und ihren Wählern verpflichtet fühlen. Dennoch leidet der Ruf unserer Politiker durch die Gier von ein paar unanständigen Volksvertretern. Weil Transparenz Vertrauen schafft, halten wir es für wichtig, die politischen und beruflichen Funktionen unserer Politiker übersichtlich darzustellen.“ Auf die Frage eines Journalisten, warum der Verein nicht auch Landtags- und Gemeinderäte in die Datenbank aufnehme, antwortete Skrein: „Die Bundespolitiker sind überschaubar, später aber wollen wir auch die Lokalpolitiker transparenter machen.“ 

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