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19. März 2011 / 09:39 Uhr

Ungarn: Neue Verfassung für ein stolzes Volk

BildIn Ungarn werden Entwicklungen, die im restlichen Europa durch linke Politik und Medien unterdrückt werden, erstmals realisiert: Nachdem das Volk durch konsequentes Abstrafen der sozialistischen Parteien und deren Misswirtschaft der national-konservativenen Partei Fidesz eine Zweidrittel-Mehrheit verschafft hat, soll eine neue Verfassung das bisher hoffnungs- und perspektivlose Volk unter der ungarischen Flagge einen und den Staat zu der Gesellschaft machen, die er ursprünglich sein sollte.

 

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Zusammenhalt soll dem ungarischen Volk eine bessere Zukunft bringen.
Foto: Takkk / Wikimedia

Viktor Orban, der amtierende Premier Ungarns, realisiert durch die neue Verfassung einige elementare Wünsche und Werte, die in den Ruinen des Kommunismus und unter den planlosen Sozialdemokraten nahezu verlorengegangen waren. Die neue Verfassung beginnt mit dem ersten Satz der Nationalhymne – "Gott segne den Ungarn" – und inkludiert neben einem Bekenntnis zum Christentum und dem Stolz auf beispielsweise den Nationalheiligen auch eine Offizielle Änderung des Staatennamens von "Ungarische Republik" in "Ungarn".

Doch auch Neuerungen, die unmittelbaren Einfluss auf die aktuelle Politik haben, gehen in die Verfassung ein. Die Staatsverschuldung muss sich künftig auf 50 Prozent des Bruttoinlandsproduktes beschränken. Geplant war ursprünglich auch, Müttern für ihre Kinder zusätzliche Stimmrechte bei Wahlen zu geben, um auch die Interessen heranwachsender Generationen zu vertreten. Dies ist jedoch letzten Meldungen zufolge nicht mehr im Verfasungsentwurf. Dies deshalb, weil sich in der Bevölkerung, die aufgefordert wurde, in Fragebogen zu den geplanten Änderungen Stellung zu nehmen, keine Mehrheit für dieses Modell ergab.

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