Veto-Drohung gegen Kroatien wegen AKW Krsko

HC StracheDie von der FPÖ initiierte Anti-Atomkraft-Sondersitzung des Nationalrates begann mit einer Schweigeminute, in der der Erdbeben- und Flutopfer in Japan gedacht wurde. Bundeskanzler Faymann und Umweltminister Berlakovich luden in ihren Wortmeldungen zu einem nationalen Schulterschluss ein, um geeint in Europa den Ausstieg aus der Atomenergie vertreten zu können und die Versorgung mit erneuerbaren Energieträgern voranzutreiben.

HC Strache

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HC Strache wirft der Regierung Versagen in der Anti-Atom-Politik vor.
Foto:Parlamentsdirektion / Mike Ranz

Der freiheitliche Bundesparteiobmann HC Strache drückte ebenfalls sein Mitgefühl und seine Solidarität mit dem leidgeplagten japanischen Volk aus. Vehement forderte er die Stilllegung von Atomkraftwerken und den Ausstieg aus der Atomtechnologie. Angesichts unzähliger Störfälle in grenznahen Atomkraftwerken warf er der Bundesregierung in der Anti-Atomkraft-Politik völliges Versagen vor. Auch hätten alle anderen Parteien im Parlament mit ihrer Zustimmung zum Lissabon-Vertrag auch den Euratom-Vertrag unterstützt. Kroatien, so verlangte Strache, dürfe erst der EU beitreten, wenn das Atomkraftwerk Krsko geschlossen werde. Das AKW befindet sich zwar in Slowenien, steht jedoch zur Hälfte im Besitz des Nachbarlandes Kroatien.

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SPÖ-Klubobmann Josef Cap erinnerte an die Volksabstimmung gegen Zwentendorf und kritisierte das Geflecht aus Lügen, Korruption, Lobbyismus und Politik, dessen sich die Atomwirtschaft bediene. Cap forderte eine Neuausrichtung des Euratom-Vertrages hin zu erneuerbaren Energieträgern.

Der Klubobmann der ÖVP, Karlheinz Kopf hielt ein von Zwischenrufen begleitetes Plädoyer für seinen Parteikollegen Wolfgang Schüssel und stellt den Ex-Kanzler als Vorkämpfer für eine Anti-Atompolitik dar. Schüssel ar zuvor wegen seiner Aufsichtsrats-Tätigkeit für das deutsche Energieunternehmen RWE sowohl von Strache als auch von den Grünen und vom BZÖ heftig kritisiert und als Vertreter der Atomlobby dargestellt worden.

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