Michael Spindelegger ist neuer ÖVP-Obmann. Dem Geschmack der Unzensuriert-Leser entspricht das ganz und gar nicht. In einer Blitzumfrage nach dem gestrigen Rücktritt von Josef Pröll haben sich nur zehn Prozent für ihn ausgesprochen, elf für Reinhold Mitterlehner und beeindruckende 49 für Maria Fekter. 30 Prozent wollten einen anderen Kandidaten. Spindelegger plant personell einen Radikalumbau der ÖVP. Inhaltlich ließ er sich ebenso wenig in die Karten blicken wie Josef Pröll auf die Frage nach seiner persönlichen und beruflichen Zukunft, nur so viel: „Jetzt geh i was essen – Mahlzeit!“
Foto: Poland FMA / flickr
Mit Michael Spindelegger hat sich der logische Kandidat durchgesetzt. Als Mitglied der mächtigsten Landespartei (Niederösterreich) und Chef des stärksten Bundes (ÖAAB) war er der klare Favorit. Fraglich war jedoch, ob er selbst diesen Posten haben will. Nach katastrophalen Umfragedaten sieht es danach aus, dass der neue Obmann – wie immer er auch sonst hätte heißen können – die Partei in eine spektakuläre Wahlniederlage spätestens 2013 führen wird. Ob der ausgesprochen karrierebewusste Spindelegger dies tun würde, war bezweifelt worden.
Viele Ablösekandidaten in der Regierung
Doch immerhin hat sich der Außenminister, so sagte er heute, das volle Pouvoir geholt, die Partei personell zu umzugestalten, sodass man ihn dann wenigstens selbst für den Ausgang der nächsten Wahlen verantwortlich machen kann. Er ließ keinen Zweifel daran, dass nicht nur ein neuer Finanzminister statt Josef Pröll gesucht werde, sondern sprach in der Mehrzahl von „guten Persönlichkeiten“, die er in die Regierung holen wolle. Somit wackeln zahlreiche Minister- und Staatssekretärssessel: Claudia Bandion-Ortner, Reinhold Lopatka, Verena Remler sind die Namen, die hier als erste genannt werden müssen. Möglicherweise auch Reinhold Mitterlehner, abhängig davon, wie sehr er sich als Gegenspieler Spindeleggers im Rennen um den Vorsitz hervorgetan hat.
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Aber auch der Parlamentsklub und die das Parteimanagement werden wohl von Veränderungen betroffen sein: Karlheinz Kopf und Fritz Kaltenegger sind hier weitere Ablösekandidaten. Geht es Spindelegger tatsächlich um Erneuerung, kann er es nicht bei Personalrochaden belassen, die zuletzt in den Medien kolportiert wurden, also etwa einem Rollentausch zwischen Klubchef Kopf und Innenministerin Fekter.
Inhaltlich blieb Spindelegger völlig blass, sprach lediglich von neuen Ufern, die er anvisieren wolle, und neuen Gruppen, für die sich die Partei öffnen müsse – ein Stehsatz seit Jahren.
