ÖVP-Personalroulette: Welche Bank gewinnt?

Es gehört sich nicht, auf jemanden einzuschlagen, der am Boden liegt. Das würde freilich bedeuten, dass sich heute nicht nur jedes schlechte Wort über Josef Pröll, sondern über die gesamte ÖVP von selbst verböte. Was die Volkspartei betrifft, wäre (Zweck-)Optimismus angesagt: die Hoffnung etwa, dass Michael Spindelegger die Partei in die Richtung seiner (zweifellos vorhandenen) christlich-konservativen Grundwerte ziehen könnte. Immerhin wissen Insider, dass er mit der Zustimmung seiner Partei zur Homosexuellen-Verpartnerung recht unglücklich war. Nur öffentlich gesagt hat er das kaum einmal. Aber jetzt ist er Parteichef und hat sich angeblich so viel Pouvoir ausbedungen – personell wie auch inhaltlich.

Wenn sich allerdings die inhaltliche Reform so fortsetzt, wie sich die personelle ankündigt, dann sieht’s recht finster aus, um nicht zu sagen tiefschwarz. Was die aus ÖVP-Kreisen gewöhnlich gut informierte Zeitung Die Presse und der ORF, der trotz seines Rotfunk-Daseins auch den einen oder anderen brauchbaren Draht in die ÖVP hat, über das Personalkarussell nach dem Obmannwechsel zu berichten wissen, sieht so gar nicht nach den besten Persönlichkeiten aus, die Spindelegger angekündigt hat, sondern nach fortwährender Herrschaft jener, die seit jeher den Ton angeben: Bünde, Bundesländer und Banker.

Finanzminister: Bäuerliche gegen bürgerliche Bank

Da wären einmal die Kandidaten für das Finanzressort: Stephan Pernkopf wird gehandelt, Umwelt-Landesrat aus Niederösterreich, einst Kabinettschef von Josef Pröll im Landwirtschaftsministerium, dann zu Onkel Erwin ins traute St. Pölten gewechselt. Nach der politischen Entfremdung des Neffen der nächste Versuch Prölls, die völlige Kontrolle über die Regierung zu übernehmen. Das Finanzressort bliebe in der Hand des Bauernbundes, was sehr im Interesse der Raiffeisenbank läge, die sich dann gute Chancen auf die Filetstücke der jetzt im Staatsbesitz befindliche Hypo Alpe Adria ausrechnen könnte.

Koren: Kandidat aus dem BAWAG-Refco-Sumpf

Pernkopfs kolportierter Widersacher Stephan Koren, Sohn des gleichnamigen Ex-Finanzministers, würde die Kärntner Bank hingegen eher der Erste Bank vermitteln. Er ist der Bruder der jüngst in Pension gegangenen Erste-Bank-Vorständin Elisabeth Bleyleben-Koren und war bis vor kurzem selbst im Top-Management einer Bank: der BAWAG. Dort war er bereits in Amt und Würden, als 2005 der Refco-Skandal stattfand, der das einstige Gewerkschaftsinstitut um immerhin 350 Millionen Euro schädigte, jene unbekannte Summe, die der spätere General Ewald Nowotny in den USA an Refco-Gläubiger zahlen musste, um Schadenersatzprozesse zu verhindern, noch gar nicht mitgerechnet. Korens Verantwortung dafür – laut Medienberichten war er Tage vor der Transaktion bereits informiert – wird wohl nie geklärt werden, denn nach erfolgreicher Abstrafung von Helmut Elsner war der Auftrag von Claudia Bandion-Ortner als BAWAG-Richterin erfüllt. Der Prozess „BAWAG II“, der sich den Vorkommnissen nach dem Jahr 2000 widmen sollte, wird wohl nie stattfinden.

Das Duell um das Finanzministerium ist also spannend: bäuerliche Bank gegen bürgerliche Bank, mittlerweile beide dem Turbo-Kapitalismus verfallen. Wo sind die Zeiten, als Bauern und Bürger der ÖVP noch wichtig waren?

Das Parteibuch ist die Jobgarantie

Die anderen kolportierten Namen sind großteils alte Bekannte. Jeder, der einen Job verlieren könnte, wird für mindestens zwei andere genannt. Mit einer Ausnahme: Claudia Bandion-Ortner, die als einzige kein ÖVP-Parteibuch besitzt. Ansonsten scheint man bei den Schwarzen niemanden fallen zu lassen, und sei er auch noch so ein Ei. Bestes Beispiel: Generalsekretär Fritz Kaltenegger, der Architekt des stetigen Niedergangs und einzige, dem es gelingen hätte können und auch tatsächlich gelang, das Niveau des ÖVP-Generalsekretariats nach Reinhold Lopatka und Hannes Missethon noch weiter nach unten zu ziehen, dieser Fritz Kaltenegger wird – offenbar von Parteifreunden – als Kandidat für das Innenministerium oder für das Landwirtschaftsministerium ins Spiel gebracht.

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Man muss kein Freund der ÖVP sein, um Michael Spindelegger zu wünschen, dass er als Obmann wenigstens ein bisschen über die Zukunft der Partei mitreden darf. Denn was diese verfilzte Truppe in einem halben Tag an kruden, sich immer nur im Kreis drehenden Personalspekulationen gebiert und an die Medien transportiert, ist furchteinflößend und sagt alles über ihren verdorbenen Charakter aus.