Der personelle Selbstfindungsprozess der ÖVP ist ein Medienereignis sondergleichen. Jeden Tag tauchen neue Gerüchte und Namen auf, die als fix gehandelt werden, ehe sie wenige Stunden später von anderen abgelöst werden. Allerdings sind wir nun selbst bei großzügigster Auslegung der MInistrabilität bald am Ende der Liste angelangt. Das neue Team soll zwar nun bereits heute präsentiert weden, so richtige Konturen angenommen hat es jedoch immer noch nicht und – peinlich für Spindelegger: Es häufen sich die Absagen.
Salzburgs ÖVP-Chef Wilfried Haslauer will nicht Justizminister werden, der steirische ÖVP-Chef Christopher Drexler pfeift auf das Generalsekretariat in Wien, und der scheidende Parteimanager Fritz Kaltenegger verweigert die Annahme eines Staatsekretariats für Integration, das die Schwarzen anstelle des Familienstaatssekretariats einführen wollen. Auch ein Zeichen dafür, woran sich die Politik der ÖVP künftig orientieren soll.
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Foto: Dr. G. Schnabl / VPNÖ
Als fix gehandelt im neuen Regierungsteam werden mittlerweile Maria Fekter als Pröll-Nachfolgern im Finanzministerium und die niederösterreichische Landesrätin für Soziales und Familie, Johanna Mikl-Leitner, als Innenministerin. Dass ihr manche Medien bereits einen Ruf als „Hardlinerin“ andichten, muss ihr schmeicheln. Bisher war ihre Hauptaufgabe das öffentliche Bejubeln aller Initiativen von Landeshauptmann Erwin Pröll, was Mikl-Leitner in verschiedenen Funktionen seit mehr als 15 Jahren zur vollen Zufriedenheit erledigt. Daraus ein politisches Profil ableiten zu wollen, ist journalistisch kühn. Für alle Nicht-Niederösterreicher hier ein Vorgeschmack. In diesem ÖVP-Jubelvideo kommt sie gleich nach dem Chef zu Wort.
