Im Nationalrat wurde letzte Woche die Ministeranklage der FPÖ gegen Verteidigungsminister Darabos behandelt. Parteiobmann HC Strache hatte den Antrag mit der Absetzung von Edmund Entacher als Chef des Generalstabs begründet. Darabos verknüpfte in seiner Rede sein Schicksal überraschend mit jenem Entachers. Die Ministeranklage kann er nämlich nur „zum jetzigen Zeitpunkt nicht nachvollziehen.“
Foto: Bundesheer
Die Freiheitlichen halten Darabos‘ Vorgehensweise für gesetzeswidrig und begründen dies mit einigen Vorschriften im Beamten-Dienstrechtsgesetz. Wehrsprecher Peter Fichtenbauer sprach von einem „Kontinuum der Rechtswidrigkeiten“ und einer „bestellten Aktion der Kronen Zeitung“. SPÖ und ÖVP, die den Antrag ablehnten und damit zu Fall brachten, argumentierten mit dem laufenden Verfahren, dessen Ausgang noch nicht absehbar sei.
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Dieser Argumentation schloss sich überraschenderweise auch Darabos an und verknüpfte damit sein eigenes Schicksal mit jenem Entachers. „Es ist kein angenehmer Prozess, das sage ich ganz offen; aber ich bin der Meinung, dass die politische Führung eines Ressorts auch die Chance haben muss, Vertrauen in die Führungsspitze zu haben. Dieses Vertrauen ist verloren gegangen, deswegen dieser Prozess“, so Darabos zur Absetzung Entachers, die dieser mit juristischen Mitteln bekämpft. Sollte er Recht bekommen, sieht sich Darabos offenbar selbst anklagereif, denn: „Die Ministeranklage kann ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht nachvollziehen.“
