Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich

Foto: Bild:

5. November 2009 / 15:30 Uhr

Hahn wäre der Minister für die Sondersitzung gewesen

Die Fehler im Justizbereich begründet Ministerin Bandion-Ortner – teilweise zu Recht – mit Personalnot wegen Budgetknappheit. Ausgehandelt hat das Budget nicht sie, denn sie trat ihr Ministeramt wegen des Bawag-Urteils verspätet an. Verhandelt hat der interimistische Justizminister Johannes Hahn.

Fehler sind auch an den Universitäten passiert, überwiegend inhaltliche Schnitzer: Bologna-Modell für alle und Verschulung der Universitäten etwa. Aber auch hier krankt vieles am Budget. Verhandelt hat es – erraten: Johannes Hahn. Der Noch-Wissenschaftsminister zeichnet für alle jenes verantwortlich, was momentan die österreichische Politik beschäftigt und vor allem belastet. So gesehen hätte man ihn heute ins Parlament zitieren müssen und nicht die Justizministerin.

Unterstützen Sie unsere kritische, unzensurierte Berichterstattung mit einer Spende. Per paypal (Kreditkarte) oder mit einer Überweisung auf AT58 1420 0200 1086 3865 (BIC: BAWAATWW), ltd. Unzensuriert

    Diskussion zum Artikel auf unserem Telegram-Kanal:

Politik aktuell

26.

Apr

13:46 Uhr

Wir infomieren

Unzensuriert Infobrief


Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Youtube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.

Mehr Informationen
Share via
Copy link