Öllingers Vorwärtsstrategie von Graf entzaubert

Der Grün-Abgeordnete Karl Öllinger nutzte heute seinen Auftritt im U-Ausschuss erwartungsgemäß zur Fortsetzung seiner Denunzierungs-Strategie gegenüber der FPÖ. Noch vor Beginn seiner Einvernahme ließ er ein ausführliches schriftliches Statement an alle U-Ausschuss-Mitglieder und an Journalisten verteilen.

Diese Stellungnahme Öllingers folgt dem bekannten Muster: Rechtsextreme Umtriebe und Straftaten werden mit der FPÖ in einen Topf geworfen. Der Zusammenhang soll sich dem Leser daraus erschließen, dass die Dinge gemeinsam erwähnt werden, ohne dass jemals ein tatsächlicher Zusammenhang besteht, den es schließlich auch nicht gibt.

Nachdem Öllinger diese Dinge auch zum Auftakt seiner Befragung loswerden wollte, entzauberte FPÖ-Fraktionsführer Martin Graf in der ersten Fragerunde diese Strategie und brachte Öllinger stark in Bedrängnis. Der stritt erstens ab, das zu Beginn des Jahres aufgetauchte "Grüne Strategiepapier" zu kennen und auch nicht die darin vorgesehene Methode, einen Gegner zu identifizieren und ihm "alles Negative umzuhängen". Noch skuriller war die Argumentationslinie Öllingers, er habe nicht gewusst, dass sein Mailpartner Uwe Sailer Kriminalbeamter ist. Graf hielt ihm daraufhin einige Passagen aus dem Mailverkehr vor, die eindeutig diesen Schluss zulassen, worauf Öllinger keine Antwort mehr wusste.

Graf warf Öllinger zudem vor, permanent Werbung für rechtsextremes Gedankengut zu machen: Er spiele im Parlament offenbar Neonazi-Videos am Computer ab, seine Parteikollegen bringen ins Parlament unter dem Schutz der Immunität T-Shirts mit einschlägigen Symbolen, er nenne permanent rechte Internet-Seiten und treibe ihnen so noch Leser zu. Möglicherweise ist Öllinger in seiner Rechtsextremismus-Paranoia schon so sehr gefangen, dass er Täter und Opfer durcheinander bringt, weshalb Graf seine Befragung mit der Frage schloß: "Können Sie ausschließen dass Sie am Stockholm-Syndrom leiden?"

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