Steirische Volkspartei vor Abspaltung?

BildDie Steirische Volkspartei denkt wieder einmal über einen Alleingang nach. Nicht zum ersten Mal proben die Schwarzen in der Grünen Mark den Aufstand gegen die Wiener Zentralisten in der ÖVP. Waren früher die Wiener ÖVPler unter Busek und Schüssel die Feindbilder, so richtet sich der Groll neuerdings gegen die Parteifreunde aus Niederösterreich. Die unter Josef Pröll und Michael Spindelegger vollzogene „Verniederösterreicherung“ der Volkspartei kommt südlich des Semmerings nämlich gar nicht gut an.

Geheimtreffen der Steirischen ÖVP-Abgeordneten

 

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Die schwarzen Steirer lassen sich die Bevormundung aus Wien nicht gefallen.
Bild: Wikimedia

Wie unter anderem die Tageszeitung Der Standard in ihrer Wochenendausgabe berichtet hat, kam es vergangen Woche zu einem Geheimtreffen der steirischen ÖVP-Abgeordneten in Wien. Anwesend waren ÖVP-Landesparteiobmann Hermann Schützenhöfer und Landtagsklubobmann Christoph Drexler. Thema war die Unzufriedenheit der steirischen ÖVP mit dem bundespolitischen Kurs unter Neo-ÖVP-Obmann Spindelegger seit der Regierungsumbildung. Die Steirer haben es nicht verwunden, dass sie in der ÖVP immer mehr an Einfluss verlieren. Derzeit sind sie nur noch mit Beatrix Karl in der Bundesregierung ministeriell vertreten. Vor allem dass der Steirer Reinhold Lopatka als einflussreicher Finanzstaatssekretär durch Spindelegger kalt entsorgt worden ist, schmerzt immer noch.

Steirer wollen nicht länger Zeche für ÖVP-Bundespolitik zahlen

Die steirische ÖVP möchte offensichtlich nicht länger die Zeche für die ÖVP-Bundespolitik zahlen. So wird vor allem das Landtagswahlergebnis 2010, wo es trotz einer einzigartigen Materialschlacht nicht gelungen ist, den Landeshauptmann von der SPÖ zurückzugewinnen, der Bundes-ÖVP angelastet. Schon jetzt fürchtet man sich deshalb vor den Grazer Gemeinderatswahlen Anfang 2012, wo ÖVP-Bürgermeister Nagl, der derzeit eine Rathauskoalition mit den Grünen anführt, keineswegs mit Rückenwind aus der Bundespolitik rechnen kann. Im Gegenteil könnte Graz eine weitere bundespolitische Abrechnung werden, die zum Großteil zu Lasten der ÖVP ausgehen könnte.

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ÖVP-Schwergewichte in der Steiermarkfraktion

Vor diesem Hintergrund probt vor allem die Steiermarkfraktion im ÖVP-Parlamentsklub den Aufstand. Und die ist vergleichsweise hochkarätig besetzt. So kommen etwa Ex-ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Barteinstein, Ex-ÖVP-Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka, ÖVP-Bauernbundobmann Fritz Grillitsch, der Ex-ÖAAB-Generalsekretär und ÖVP-Bildungssprecher Werner Amon und die Chefin der Frauen in der Wirtschaft, Adelheid Fürntrath-Moretti, die ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl aus der Steiermark. Dazu kommen noch das Mitglied der Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammern Österreichs und ÖVP-Bauernbundmitglied Michael Praßl und der Geschäftsführer der Grazer Volkspartei Bernd Schönegger. Damit zählen insgesamt acht der 51 ÖVP-Abgeordneten zur Steiermarkfraktion.

Grüne Panther-Fraktion könnte Koalition gefährden

Sollte sich die Steiermark-Fraktion quasi als Grüne Panther-Fraktion für eigenständig erklären oder gar abspalten, dann könnte dies die Koalition insgesamt gefährden. Das Verhältnis zwischen SPÖ und ÖVP, das sich bisher 57 zu 51 Abgeordnete verhält, würde zukünftig 57 zu 43 Abgeordnete heißen. Damit würde aber auch die Koalitionsmehrheit dahin schmelzen. Gegenwärtig steht es 108 zu 75 Abgeordnete, zukünftig würde das Verhältnis 100 zu 83 Abgeordnete lauten. Und wenn das Beispiel Schule macht, und sich auch andere Landesgruppen der ÖVP verselbständigen, dann wäre die Koalitionsmehrheit im Parlament Geschichte.

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