Stronach-Partei wird nächste politische Totgeburt

Frank StronachDie aktuelle Diskussion rund um die Gründung einer neuen Partei mit dem Titel „Bürgerallianz“ unter der Federführung des Industriellen Frank Stronach löst beim politisch interessierten Beobachter Erinnerungen an ähnliche Versuche aus. In der Vergangenheit hat es schon oftmals solche Projekte gegeben, um eine scheinbar dringend benötigte „bürgerliche“ Alternative gegen das etablierte Parteiensystem zu begründen. Anlass war immer eine ÖVP, die sich inhaltlich, personell und bei Wahlen auf dem Krankenbett befand. Auch derzeit ist offensichtlich wiederum eine solche Stimmungslage vorhanden.

Frank Stronach

Frank Stronach

Stronach hat seinen Interessenschwerpunkt von Fußball auf Politik verlagert.
Foto: steindy / Wikimedia (CC BY-SA 2.0)

Anfang der achtziger Jahre – die ÖVP war schon mehr als ein Jahrzehnt auf Bundesebene in Opposition – startete der Ärztekammerpräsident und steiermärkische ÖVP-Landtagsabgeordnete Dr. Richard Piaty mit der „Aktion für Österreich“ einen Versuch, eine konservative politische Alternative zu konstituieren. Über die Gründung und ein Dutzend Presseaussendungen kam dieses Honoratiorenkomitee allerdings nie hinaus. Zu eng war die politische Verflechtung mit der ÖVP und deren Machtinteressen. Ebenfalls in den Achtzigeren wollte der Vorarlberger Unternehmer Martin Zumtobel mit einer Wirtschaftspartei durchstarten. Aber auch dort reichte es nicht wesentlich über die Gründungspressekonferenz hinaus. Den Stimmzettel erreichte Zumtobels Plattform jedenfalls nie.

Lugner und Dinkhauser bundespolitisch abgemeldet

Der streitbare Wiener Bauunternehmer und Einkaufszentrumsbetreiber erreichte mit 9,9 Prozent bei den Bundespräsidentschaftswahlen 1998 immerhin einen Achtungserfolg. Das Nationalratswahlergebnis 1999 mit seiner Partei „Die Unabhängigen“ fiel mit 1,02 Prozent allerdings mehr als bescheiden aus und führte dazu, dass das „bürgerliche Experiment“ der Lugner-Partei, wieder aufgegeben werden musste. Der ehemalige Tiroler ÖVP-Arbeiterkammerpräsident Fritz Dinkauser konnte auf Landtagsebene mit knapp 19 Prozent zwar 2007 mit seinem Bürgerforum Tirol einen Erfolg landen, sein 2008 gestartetes Bürgerforum Österreich scheiterte allerdings mit bundesweit 1,8 Prozent deutlich an der 4 Prozent Hürde für einen Einzug in den österreichischen Nationalrat.

Stronachs Scheitern als Politiker vorprogrammiert

Im Lichte dieser historischen Ergebnisse und Vorbilder scheint das Scheitern von Stronachs „Bürgerallianz“ bereits vorprogrammiert. Im österreichischen politischen System genügt es eben nicht, lediglich klingende Namen aus Gesellschaft und Wirtschaft zu präsentieren und zu glauben, dass dies bereits vom Wähler belohnt wird. Was die Wähler wollen, ist ein programmatisches Fundament und glaubwürdige Persönlichkeiten, die dies repräsentieren. Diese Alternative bietet aktuell die FPÖ, wie die spektakulären Umfrageergebnisse und die Serie an Wahlerfolgen deutlich zeigen.

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