ÖVP: Schwächen im Parteimanagement

Wenn man bei einer Firma eine Beurteilung über die Zukunftschancen abgeben muss, sieht man sich vor allem das Führungspersonal im Management an. Ähnlich verhält es sich auch bei der Beurteilung von Parteien und politischen Organisationen. Gerade die aktuellen Umfragen, die die ÖVP übereinstimmend auf dem abgeschlagenen dritten Platz sehen, belegen dies eindrucksvoll. Wenn man sich in diesem Zusammenhang die Führungsetage der ÖVP ansieht, dann wird klar, warum diese Partei derzeit keinen Fuß auf den Boden bekommt. Vor allem die beiden strategischen Positionen des Klubobmanns und des Generalsekretärs scheinen derzeit suboptimal besetzt.

ÖVP-Generalsekretäre: Früher politische Schwergewichte

Spindelegger und Rauch

Spindelegger und Rauch

Parteichef Spindelegger (links) suchte den neuen Generalsekretär
Hannes Rauch persönlich aus: Es war keine gute Wahl.
Foto: ÖVP Online / flickr (CC BY-ND 2.0)

Viele Jahre hatte die ÖVP politische Schwergewichte im Parteimanagement, dem ÖVP-Generalsekretariat installiert. Man denke dabei etwa nur an den späteren langjährigen Nationalratspräsidenten Alfred Maleta (1951 – 1960), den „eisernen“ Hermann Withalm (1960 – 1970) oder Michael Graff (1982 – 1987). Mit dem Niedergang der ÖVP, eingeleitet durch den Wiedereintritt in eine Koalition 1987, nahm aber auch die Qualität der ÖVP-Generalsekretäre ab. Herzeigbare Machertypen wurden rar in der „bürgerlichen“ ÖVP. Personen wie Ferdinand Maier, Othmar Karas oder Maria Rauch-Kallat galten in ihren Zeiten als Generalsekretär als wenig integrierte und damit kaum durchsetzungsfähige Parteimanager. Dennoch setzten sie ihre politischen Karrieren danach mehr oder weniger erfolgreich fort, während zuletzt Hannes Misethon und Fritz Kaltenegger nach ihrer Abberufung völlig in der Versenkung verschwanden. Mit dem aktuellen ÖVP-General Hannes Rauch hat man sich gleich jemanden geholt, der in seiner früheren Funktion in Tirol vor allem durch Niederlagen auffiel. So gingen etwa in seiner Ära als Tiroler ÖVP-Geschäftsführer die ehemaligen ÖVP-Hochburgen Wörgl, Kufstein und Lienz an die politische Konkurrenz verloren.

ÖVP-Klubobmänner: Einst stabiler Faktor

Karlheinz Kopf

Karlheinz Kopf

Ihm fehlen Strategie und Diplomatie: Karlheinz Kopf
Foto: ÖVP Online / flickr (CC BY-ND 2.0)

Ähnlich wie im Generalsekretariat ergeht es der ÖVP offenbar auch in der Führung des eigenen Parlamentsklubs. War der ÖVP-Klub in früheren Zeiten immer ein Hort der Stabilität für die bündischen ÖVP, so ist diese Funktion spätestens seit der Übernahme des Klubs durch den Vorarlberger Karlheinz Kopf de facto unbesetzt. Dort wo eigentlich Diplomatie und Strategie in der Koalition und gegenüber der Opposition zu Hause sein sollten, herrscht seit 2008 Konfusion. Es ist kein Geheimnis, dass Kopf lieber Wirtschaftsminister geworden wäre, dabei aber durch den eloquenteren Reinhold Mitterlehner im Wirtschafsbund ausgestochen wurde. Seit seinem Amtsantritt als Klubchef ist er eigentlich auf Abruf, und man sieht ihm an, dass er sich in dieser Rolle unwohl fühlt. Klubobmänner wie etwa Alois Mock, Heinrich Neisser oder Andreas Khol haben ihm zu große Schuhe hinterlassen, in die er nicht mehr hineinwachsen wird.

Spindelegger umgibt sich mit schwachem Umfeld

Offensichtlich ist es ein Markenzeichen des aktuellen ÖVP-Bundesparteiobmanns Spindlegger, dass er sich mit einem schwachen Umfeld umgibt, das nur beschränkte Zukunftschancen ausstrahlt. Während aber Karlheinz Kopf eine Altlast seines Vorgängers Josef Pröll ist, hat er sich den Neo-Parteimanager Hannes Rauch selbst ausgesucht. Was als Lehre für Spindelegger bleibt: zwei Positionen, die er nicht mit Niederösterreichern besetzt hat, sind die größten Schwachstellen in seiner Mannschaft. Gut möglich, dass bald auch hier der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll mit eigenem Personal aus St. Pölten aushelfen wird.


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