Die rot-grüne Stadtregierung in Wien leistet sich den nächsten Umfaller. Und diesmal sind die Kinder die Leidtragenden der Politik von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und seiner Vize Maria Vassilakou (Grüne). Denn die ursprünglich für diesen September angekündigte „Aktivcard“ für Wiener Kinder kommt nun doch nicht, obwohl der Zeitpunkt fix im Regierungsübereinkommen verankert wurde.
muss erneut eine Niederlage seiner Partei einräumen.
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Diese Karte sollte Kindern Gratiszugang zu Musik und Sport sowie zum Sprachunterricht ermöglichen. Aus Kostengründen kommt sie nicht. Die Finanzlage sei „nicht so hervorragend“, um eine Umsetzung noch heuer zu schaffen, räumte der grüne Klubobmann David Ellensohn in einem APA-Interview ein. Somit werde die Initiative, die Kindern kostenlosen Zugang zu Musik- und Sprachunterricht sowie Sportaktivitäten bieten soll, frühestens im Herbst 2012 starten können.
Kommt der nächste Bauchfleck der Grünen?
Doch auch dieser Zeitpunkt scheint mehr als fraglich. Selbst Ellensohn zweifelt daran: „Wenn wir uns das jetzt nicht konkreter vornehmen, schaut es auch 2012 schlecht aus.“ Die Karte ist eine Idee der Grünen, „deshalb muss die Arbeit großteils von uns gemacht werden“, kann sich Ellensohn einen Seitenhieb auf den Koalitionspartner SPÖ nicht verkneifen. Bei den Grünen wächst wohl die Angst, den nächsten Bauchfleck zu landen. Zwei Mal hat sich die Partei, die in Wien unbedingt mitregieren wollte, ja schon blamiert: So leisteten sich Vassilakou und Co peinliche Umfaller bei der Wahlrechts- und Öffi-Tarifreform. Beides wurde im Wahlkampf noch versprochen, beides kommt nicht. Im Gegenteil: Die Öffi-Tarife werden laut Bürgermeister Michael Häupl sogar erhöht.
Auch bei der „Aktivcard“ stellt sich die Frage, ob die Grünen da nicht realitätsfremd agieren. Angesichts der schweren Finanzkrise in Wien, die vor allem durch leichtfertige Spekulationen mit Frankenkrediten mit einem derzeitiges Minus in Höhe von 318 Millionen Euro verursacht wurde, wird das „Zuckerl“ für die Kinder wohl nur Ankündigungspolitik bleiben. Wird diese Aktivcard flächendeckend für alle Wiener Kinder zwischen 6 und 15 Jahren eingeführt, müssen die Wiener Steuerzahler dafür 150 Millionen Euro aufbringen. Denn laut Ellensohn würde es 150.000 potenzielle Bezieher dieser Karte geben. Und pro Kind sollen laut Plan tausend Euro auf die Karte geladen werden. Hört sich recht utopisch an.
