KPÖ: Der lange Marsch aus den Institutionen

18. August 2011 - 10:23

KPÖ Nur mehr ein Schatten ihrer selbst ist die einstige „Staatsgründungspartei“ KPÖ. Im Frühjahr 1945 auf den Bajonetten der Sowjetischen Besatzungsarmee in Regierungsverantwortung gebracht, wurden die moskautreuen österreichischen Kommunisten bereits im November 1945 bei der ersten Nationalratswahl auf 5 Prozent zurechtgestutzt. Dem folgte 1947 auch das Ausscheiden aus der österreichischen Bundesregierung. Damit begann der lange Marsch aus den Institutionen.

Bereits 1959 nicht mehr im Nationalrat

KPÖ

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Die einstige „Staatsgründungspartei“ KPÖ verliert immer mehr an Bedeutung
und droht in Vergessenheit zu geraten.
Foto: Gnal / flickr

Entscheidende Meilensteine im Abstieg der KPÖ waren der misslungene Kommunistenputsch 1950 und die durch die „sozialistischen Brüder“ in den Jahren 1956 bzw. 1968 in Ungarn und der Tschechoslowakei äußerst blutig niedergeschlagenen demokratischen Volksaufstände. Bereits 1959, also rund vier Jahre nach dem Abzug der sowjetischen Besatzung schied die KPÖ aus dem Nationalrat aus. Nach und nach verlor sie bis Anfang der Siebziger auch alle Landtagsmandate, zuletzt das letzte im Jahre 1970 in Kärnten.

Von USIA-Konzern und DDR Millionen nichts mehr geblieben

Es dauerte gezählte 35 Jahre, bis die Kommunisten im Jahre 2005 wiederum in den steirischen Landtag einziehen konnten. In ganz Wien haben sie gerade einmal ein einziges Bezirksratsmandat seit 2010. Bundespolitisch blieb ihnen bis heute eine Wiederauferstehung als relevante Kraft versagt. Dafür mitverantwortlich ist, dass auch die früheren ökonomischen Machtpositionen, der in der sowjetischen Besatzungszone 1945-1955 kommunistisch dominierte USIA Konzern und die im KPÖ-Dunstkreis verwalteten DDR-Millionen, längst Geschichte sind. Von der USIA hat nur die aktuell im ÖIAG-Eigentum befindliche OMV als Firma überlebt, und die DDR-Millionen mussten nach langwierigen Prozessen an die Bundesrepublik Deutschland  zurückgegeben werden.

Seit 1991 Moskautreue ohne Moskau

Seit 1991 vegetiert die KPÖ als moskautreue Partei ohne kommunistisches Moskau dahin. Längst hat sie keinen Alleinvertretungsanspruch mehr auf Seiten des Fundamentalmarxismus, wo sich im Auftritt modernere und radikalere Gruppen, wie zum Beispiel die Sozialistische Linkspartei tummeln.

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