Wird Deutschland Schlaraffenland für Illegale?

KrankenhausWer krank wird, dem droht die Abschiebung! Dies galt bis dato für Illegale in Deutschland. Jetzt aber fordern Flüchtlingsorganisationen, dass Krankenhäuser jene Patienten, die ohne Aufenthaltsstatus in Deutschland leben, nicht mehr an die Ausländerbehörde melden dürfen. Als Genesene können sie dann unbehelligt wieder in den Untergrund abtauchen.

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Krankenhäuser sollen nicht mehr melden, wenn Illegale behandelt werden.
Foto: wiesbaden112.de / flickr (CC BY-NC-ND 2.0)

Kommt diese von Flüchtlingsorganisationen geforderte Regelung tatsächlich, droht Deutschland zum Schlaraffenland für Illegale zu werden. Denn kürzlich wurde bereits eine anderer Möglichkeit, illegalen Einwanderern auf die Spur zu kommen, beseitigt. Wie Untensuriert.at berichtete, sind Kindergärten und Schulen nicht mehr verpflichtet, Kinder, die sich illegal im Land aufhalten, zu melden. In Österreich ist das nicht so. Hier werden Kinder ohne Meldezettel gar nicht aufgenommen.

Deutschland ist anders. Bald auch, was die Spitäler betrifft? Laut der Berliner Zeitung taz gibt es seit zwei Jahren zwar die Vorschrift, dass Behandlung und Abrechnung ohne eine Meldung an die Ausländerbehörde durchzuführen seien. Dies nützt den Betroffenen aber wenig, denn die Behörden sind sich uneins, wie die Regelung auszulegen ist. Aus diesem Grund drängen die Flüchtlingsorganisationen auf eine einheitliche, klare Lösung: Jeder Patient solle demnach im Krankenhaus behandelt werden, egal ob er sich legal oder illegal in Deutschland aufhält. Auf Kosten der Allgemeinheit, versteht sich. Denn Menschen, die im Untergrund leben, haben meist auch kein Geld, um die Leistungen im Spital zu bezahlen.

800.000 Illegale in Deutschland

Wie viele Menschen in Deutschland als „sans papiers“ (also ohne Papiere) leben, kann nur geschätzt werden. Man kann von rund 800.000 ausgehen, in Österreich werden 100.000 vermutet.  Diese Zahlen könnten bei der liberalen Entwicklung auf diesem Sektor in Deutschland bald in die Höhe schnellen. Denn selbst in einem Bericht des Bundesministeriums für Inneres wurden schon im Jahr 2007 folgende Forderungen erhoben: Abschaffung der Meldepflichten für Richter im Arbeitsgerichtsprozess und Schaffung von anonymen Klagsmöglichkeiten. Das ist bis heute zwar nicht passiert, ist aber auch nicht vom Tisch.

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