ÖVP will wieder Studiengebühren einführen

BildIn einem Interview mit der Tiroler Tageszeitung avisiert Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle die Wiedereinführung von Studiengebühren. Dabei orientiert er sich an Umfragen, nach denen einen Mehrheit der Befragten für Studiengebühren eintritt. Mit dem Umfrageergebnis im Rücken will die ÖVP den Regierungspartner SPÖ unter Druck setzen, der sich bisher dagegen aussprach, und notfalls eine Volksbefragung zu diesem Thema durchführen. Damit scheint ein neuer Koalitionsstreit vorprogrammiert.

Karlheinz Töchterle

Karlheinz Töchterle

Wissenschaftsminister Töchterle plant Studiengebühren
Foto: Mike Ranz/Parlamentsdirektion

Töchterle kann sich maximal 500 Euro pro Semester vorstellen, die von jeder Universität autonom eingehoben werden können. Dabei soll auch eine Stundung der Gebühr bis zum Beginn der Erwerbstätigkeit nach dem Studium möglich sein.

Töchterle sieht die Studiengebühren als Teil eines Gesamtpaketes zur Finanzierung der Universitäten, für die er jüngst eine Hochschul-Milliarde aus Bundesbudgetmitteln versprochen hat.

Weiters tritt der Minister für Zugangsregelungen zum Studium ein. Dabei sollen die Universitäten die Möglichkeiten bekommen, ihre Kapazitätsgrenzen zu leben, wie es die Medizin-Unis bereits praktizieren. Dies müsse auch in Hinblick auf die geplante Studienplatzfinanzierung  angegangen werden.

Mit der Forderung,  das Volk zu Studiengebühren zu befragen, schürt der ÖVP-Minister den nächsten regierungsinternen Konflikt. Die SPÖ war mit dem Wunsch nach Abschaffung der Wehrflicht und der Einführung von Vermögenssteuern vorgeprescht und will darüber die Bürger entscheiden lassen, wenn die Volkspartei nicht mitzieht.

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