Die SP-Granden haben leicht lachen: Mit diesem Firmengeflecht kann die Partei gut leben.

SPÖ Presse und Kommunikation / Wikimedia CC BY-SA 2.0
SPÖ beschäftigt am liebsten SPÖ-Firmen – Bürger zahlen die Rechnung!

Bei jeder Melange, die das Café Gloriette in Schönbrunn verkauft, kassiert die SPÖ mit. Denn die Firma Gloriette Betriebs GmbH ist im Besitz der Sozialdemokratie. Unzensuriert.at hat kürzlich darüber berichtet und bei den Lesern Empörung ausgelöst. Doch das Kaffeehaus ist ein Klacks: Das Firmengeflecht der einstigen Arbeiterpartei hat beängstigende Dimensionen angenommen.

Dass die Roten ein unübersichtliches Netz an Unternehmen aufbauen konnten, hat damit zu tun, dass die SPÖ in Wien seit Gründung der Zweiten Republik immer an der Macht ist. Es entstanden Firmenkonstruktionen wohl auch mit Hilfe von Steuergeldern – sei es in Form hoher Subventionen oder Förderungen. Wussten Sie zum Beispiel, dass die Künstleragentur Scheibmaier zur SPÖ-Familie gehört? Wer das weiß, der wundert sich nicht, dass diese Agentur bei allen großen Events der Stadt eine Bühne bespielen darf – mit Künstlern ihrer Wahl. Diese Agentur ist ein besonders schönes Beispiel dafür, wie die Geschäfte im roten Wien so laufen: Scheibmaier bekommt jedes Jahr eine große Bühne beim Donauinselfest, das die Stadt Wien heuer mit 1,8 Millionen Euro gesponsert hat. Die Grünen und die ÖVP, die im Gegenzug Geld für ihr Stadtfest bekommt, stimmten im Gemeinderat dafür, die FPÖ dagegen. Weil nichts anderes passiert, als dass die SPÖ bei solchen Veranstaltungen ihre eigenen Firmen beschäftigt und die Rechnung dem Steuerzahler präsentiert.

SPÖ-Bonzen im gemeinnützigen Wohnbau

Das macht kein schönes Bild, gehört aber inzwischen zum Selbstverständnis einer Partei, die sich nicht geniert, ihre Finger sogar in den gemeinnützigen Wohnbau zu stecken: Sozialbau, Volksbau, Urbanbau, Familie, GEWOG, Eisenhof, Neue Heimat sind nur einige so genannte gemeinnützige Wohnbaugesellschaften, in denen sich SPÖ-Bonzen als gut bezahlte Manager ein fettes Körberlgeld verdienen dürfen. Damit nicht genug, steckt auch in der Gewista-Werbegesellschaft, in der A.W.H. Beteiligungsgesellschaft oder im Echo-Verlag viel Sozialdemokratie. In einer parlamentarischen Anfrage im Jahr 2003 (Zahl: XXII. GP.-NR 1105/J) wurden 35 Unternehmen namentlich genannt, bei denen die SPÖ Beteiligungen hält. Heute sind es bestimmt schon mehr. Hinter diesem Netzwerk von Firmenbeteiligungen stehe auch ein Netzwerk von Managern und Funktionären, hieß es in dieser Anfrage der Abgeordneten Magda Bleckmann. Zentrale Figuren unter anderen: Nationalratsabgeordneter Christoph Matznetter und der Wiener Landtagspräsident und Häupl-Intimus Harry Kopietz.

Parteispenden aus dem Firmengeflecht?

Die Opposition vermutet wahrscheinlich nicht zu unrecht, dass die sozialdemokratische Partei zum Großteil durch Spenden aus dem SPÖ-Firmengeflecht finanziert wird. Doch die Roten machen sich immer klein und stellen sich öffentlich als arm hin, wie bei einem aktuellen Spendenaufruf auf ihrer Webseite: „Die SPÖ kann sich – im Gegensatz zu anderen Parteien – nicht auf Großspender aus Industrie und Wirtschaft stützen, sondern ist als Mitgliederpartei auf die Solidarität und die Beiträge ihrer Sympathisanten und Mitglieder angewiesen.“ Wer’s glaubt…

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