Neuer Nahost-Friedensplan bringt keine Hoffnung

BildDer palästinensisch-israelische Konflikt ist an einem Wendepunkt angekommen: Palästina möchte als Staat anerkannt werden, die USA werden dies in Israels Interesse verhindern, da der Frieden nur über Verhandlungen erreicht werden könne. Angesichts des drohenden Veto gegen die Staatsanerkennung wurde nun in Windeseile ein neuer Friedensplan aufgesetzt – der nicht besonders viel Hoffnung auf Frieden erweckt.

 

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Obama und Abbas scheitern an einer einvernehmlichen Lösung.
Foto: White House/wikimedia/public domain

Laut Andreas Zumach, einem deutschen UNO-Experten, ist der Plan eine "Totgeburt", "das Papier nicht wert, auf dem er geschrieben ist". Er sieht nämlich die bedingungslose Wiederaufnahme der Friedensgespräche vor, wie es von der USA und Israel gefordert wird, obwohl Palästinenserpräsident Abbas auf dem israelischen Siedlungsstopp beharrt. Mit Recht, denn der Bau von Siedlungen findet illegal auf besetzen Gebieten Palästinas statt und wurde bereits von UNO-Beschlüssen verdammt.

Auf deutschen und amerikanischen Druck wurde diese Bedingung nun jedoch nicht in den Friedensplan aufgenommen, auch die Zweistaatenlösung, die auf den völkerrechtlich verordneten Grenzen von 1967 basiert, ist nicht Teil des Plans. Da Abbas den Plan aufgrund dieser ihm abgesprochenen Rechte ablehnen wird, wird er als "kompromissunfähig" bezeichnet.

Ob irgendein anderer palästinensischer Politiker sich dem Druck der Amerikaner beugen würde, ist jedoch mehr als zweifelhaft gehört Abbas doch der zumindest relativ gemäßigten Partei an. Aufgrund seiner Bereitschaft, die Forderung nach den palästinensischen Rechten auch nach Drohungen und extensiven Überredungsversuchen nicht aufzugeben, wird er von seinem Volk als Held gefeiert.

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