Beitrittskandidat Serbien von EU gedemütigt

BildZwölf Jahre nach dem Ende des Kosovo-Krieges hat die EU-Kommission nun vorgeschlagen, Serbien den Status eines Beitrittskandidaten zur Europäischen Union zuzuerkennen. Die Nachricht löste in Belgrad keinen Jubel aus. Denn aus den vor einigen Monaten in Aussicht gestellten Beitrittsverhandlungen ist nichts geworden. Der Vorschlag aus Brüssel ist überdies an Bedingungen geknüpft. So muss die Regierung in Belgrad zunächst die von der EU betreuten Vermittlungsgespräche über diverse Streitpunkte mit dem, von Serbien als abtrünnige Provinz betrachteten, Kosovo wieder aufnehmen, die wegen der jüngsten Spannungen eingefroren wurden. Bereits erreichte Vereinbarungen seien zudem umsetzen, so  EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle.

Kommentar von Andreas Mölzer, Mitglied des Europäischen Parlaments

BildDieser Kosovo-Vorbehalt ist für die Serben in der Tat demütigend, wird der Kosovo doch nicht einmal von allen EU-Staaten als eigenständiger Staat anerkannt. Dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird, sieht man mit Blick auf die Türkei. Sie hält sogar einen nicht unbeträchtlichen Teil eines EU-Mitgliedsstaats, nämlich Nordzypern, besetzt und darf sich ständiger Demutsgesten von Seiten des Brüsseler Establishments und jährlicher Euro-Millionen erfreuen. Zudem steht außer Frage, dass Serbien zum europäischen und christlichen Kulturraum gehört, was von der Türkei nicht behauptet werden kann.

Serbien hat ein Recht auf eine faire Behandlung seitens der EU. Dies bedeutet natürlich auch, dass es, wie z.B. Kroatien, sämtliche in den EU-Verträgen festgelegten Aufnahmekriterien erfüllen muss. Es dürfen keinesfalls dieselben Fehler wie im Zuge der Aufnahme Rumäniens und Bulgariens passieren. Bei genauerer Betrachtung erfüllen diese beiden Länder auch heute noch nicht alle Voraussetzungen für die EU-Mitgliedschaft.

Andreas Mölzer schreibt regelmäßig in der Wochenzeitung "Zur Zeit".

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