Darabos Pilotprojekt sorgt für poltische Turbulenzen

DarabosFür Aufregung sorgt ein kürzlich bekannt gewordenes Expertenpapier des Verteidigungsministeriums. In einer Meldung bezieht sich Orf.at auf  eine heeresinterne Expertise der Sektion I des Ministeriums, in der  ein von Bundesminister Darabos geplantes Pilotprojekt zur Heeresreform ohne Grundwehrdiener als unfinanzierbar und rechtlich nicht gedeckt bezeichnet wird.

Teuer und gegen das Gesetz

Darabos

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Sein Pilotprojekt ist ungesetzlich und unfinanzierbar
Foto: Parlamentsdirektion/Bildagentur Zolles/Robert Zolles

Nach Berechnungen der Heeresexperten würden Darabos' Pläne enorme Mehrkosten verursachen. Während ein Grundwehrdiener in seiner Verwendung als Systemerhalter derzeit 300 Euro monatlich kostet, würde sich alternativ ein Soldat im Ausbildungsdienst mit den dreifachen Kosten zu Buche schlagen. Zudem widerspricht die Verwendung von Soldaten in Ausbildung als Systemerhalter der Gesetzeslage.

Auch die vorgesehene Prämie von 5000 Euro für Milizsoldaten stößt auf Widerspruch. Aus der Expertise geht hervor, dass dafür weder die Geldmittel vorhanden wären, noch das Geld überhaupt ausbezahlt werden dürfte, da laut Gesetz einer Prämie eine tatsächlich erbrachte Leistung gegenüberstehen müsse. Zudem müssten niedere Ränge weit mehr Übungstage ableisten, als es das Gesetz mit 30 Tagen bisher vorsieht.

Kritik von allen Seiten

In einer Reaktion bekennt sich FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache zur allgemeinen Wehrpflicht und bezeichnet Verteidigungsminister Darabos als Hochrisikomodell für Österreich. Anstelle sinnloser und überflüssiger Pilotprojekte müsse eine gründliche Bundesheerreform stattfinden.

Doch nicht nur die Opposition zeigt sich ob Darabos' Plänen entsetzt. Auch Koalitionspartner ÖVP fühlt sich brüskiert. Darabos würde aus „parteipolitischen Überlegungen die Strukturen im Bundesheer zerstören“ und mit seinem Treiben „Verunsicherung und Angst“ unter den Bediensteten verbreiten, empört sich  ÖVP-Wehrsprecher Oswald Klikovits. Zudem spricht er von „Gefahr in Verzug“, denn zu einer aktuellen Ministerweisung unter dem Titel „Aussetzung der Wehrpflicht und Umstellung auf ein Freiwilligenheer“ hätte Darabos keinen Auftrag bekommen, da es für eine Aussetzung der Wehrpflicht in der Koalition keine Mehrheit gäbe.

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