Große Mehrheit erwirkt UNESCO-Mitgliedschaft Palästinas

BildDie Anerkennung Palästinas als Staat spaltet die Welt: Die meisten Staaten, die in verschiedenen Sektoren der UNO vertreten sind, unterstützen das Anliegen der Palästinenser – doch die "Großmächte" Israel, Amerika und Deutschland sind dagegen. Die Vetomacht USA wird zumindest die Aufnahme Palästinas als UNO-Vollmitglied verhindern, doch für die UNESCO-Mitgliedschaft war "nur" eine gewöhnliche Zweidrittelmehrheit notwendig – die Palästina erreicht hat und somit Vollmitglied wurde.

 

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In der UNESCO gibt es keine Vetos Einzelner – Palästina ist anerkannt.
Bild: UN / public domain

107 Länder – fast alle arabischen, afrikanischen, südamerikanischen und asiatischen Nationen, inklusive Indien und China, sowie auch Österreich – stimmten für die Mitgliedschaft, es gab 52 Enthaltungen. Nur 14 Länder hatten sich dagegen ausgesprochen. Die Mitgliedschaft in der UNESCO erhöht Palästinas Chancen auf allgemeine staatliche Anerkennung ein wenig, jedoch werden die USA ihr Veto gegen Palästina in jeder möglichen Situation anwenden.

Die eindeutige Mehrheit, die Palästina unterstütze, war trotz anhaltendem Druck der USA zustande gekommen. Diese drohten, als Konsequenz die Zahlung der UNESCO-Mitgliedsbeiträge auszusetzen – es gibt sogar ein US-Gesetz, welches die finanzielle Unterstützung jeder UN-Organisation untersagt, die Palästina anerkennt. Auch Israel drohte mit diesem Schritt: Gemeinsam würden die beiden Staaten das Budget der UNESCO um ein Drittel reduzieren. Weiters drohte der israelische Vertreter Nimrod Barkan damit, dass jedes Land, dass Palästina unterstützen würde, weniger diplomatischen Einfluss auf Israel haben werde. Er nannte das Ergebnis eine "Tragödie" und erklärte, dass Palästina die UNESCO-Budgetkürzungen zu verantworten habe. Auch der israelische Außenamtssprecher Yigal Palmor gibt sich offensiv: "Dies ist ein einseitiges palästinensisches Manöver, das keine Veränderung vor Ort bringen wird, aber die Möglichkeit einer Friedensvereinbarung in weitere Ferne rücken lässt."

Auf palästinensicher Seite ist man jedoch optimistisch: Die Mitgliedschaft wird als moralischer Sieg im Ringen um die UN-Vollmitgliedschaft empfunden. Der Außenminister Riyad al-Maliki erinnerte in der Unesco-Generalkonferenz daran, dass das Ansuchen bereits vor 22 Jahren gestellt wurde. Die palästinensiche Politikerin Hanan Ashwari war in einem Interview mit der DPA angeischts der kleinen Anzahl von Gegenstimmen begeistert: "Dies ist eine klare Botschaft, dass es eine deutliche Mehrheit auf der Welt gibt, die die Palästinenser nicht zum Opfer machen und sie nicht aus der Völkergemeinschaft ausschließen will", so die palästinensische Parlamentsabgeordnete, "Die Minderheit, die dagegen gestimmt hat, vor allem die USA, wird sich isoliert auf der falschen Seite der Gerechtigkeit wiederfinden."

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