General Entacher gewinnt Schlacht gegen Minister

Norbert DarabosGeneralstabschef Edmund Entacher hat sein Verfahren gegen Verteidigungsminister Darabos gewonnen. Der Versetzungsbescheid des Verteidigungsministers gegen den General wurde heute von der Berufungskommission beim Bundeskanzleramt für nicht rechtens erkannt und ersatzlos aufgehoben. Damit erleidet Bundesminister Darabos eine heftige Niederlage. Es stellt sich die Frage, wie lange der umstrittene Minister noch in seinem Amt bleiben kann.

HC Strache fordert Rücktritt

FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache forderte in einer ersten Reaktion den Rücktritt von Darabos. Dieser sei „völlig untragbar“ geworden. Der Minister „gefährdet mit seinen wirren Berufsheerfantasien unsere Landesverteidigung“. Darabos habe versucht, Entacher mundtot zu machen, und sei damit jetzt kläglich gescheitert", so der Freiheitliche Bundesparteiobmann weiter. Strache forderte Darabos auf, unverzüglich zurücktreten. Das Entacher-Urteil habe auch einmal mehr gezeigt, wie berechtigt die freiheitlichen Misstrauensanträge gegen den Verteidigungsminister gewesen seien.

Norbert Darabos

Norbert Darabos

Verteidigungsminister Darabos ist einmal mehr blamiert
Foto.Parlamentsdirektion/Bildagentur Zolles/Robert Zolles

 

Eine weitere Rücktrittsaufforderung äußerte der Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft, Eduard Paulus. Die Entscheidung der Berufungskommission zeige, dass sich der Minister "undemokratisch und rechtswidrig" verhalten habe. Paulus rechnet damit, dass Entacher wieder ins Ministerium zurückkehrt, fürchtet jedoch, dass der Generalstabschef entmachtet wird. "Es gibt Gerüchte, dass die Geschäftsverteilung verändert wird", sagte Paulus weiter gegenüber Standard.at.

Darabos nimmt Urteil zur Kenntnis

Weitgehend unbeeindruckt zeigt sich der Minister selbst. In einer Aussendung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport lässt er verlauten: "Ich nehme die Entscheidung der Berufungskommission selbstverständlich zur Kenntnis. Aus rechtlicher Sicht waren meine Argumente für den Vertrauensverlust offenbar nicht ausreichend".

Noch Ende April sagte der Minister im Nationalrat bezüglich der Causa Entacher wörtlich: "Eine Ministerklage kann ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht nachvollziehen" Angesichts seiner rechtwidrigen Handlungsweise stellt sich nun die Frage, wann er eine solche denn überhaupt nachvollziehen könne. 

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