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ORF

10. November 2011 / 10:55 Uhr

Die grüne Homepage-Affäre im schwarzen Umweltministerium

BildLängst macht in Journalistenkreisen die Bezeichnung „Grüner Hochegger“ die Runde, wenn von Monika Langthaler und den vielfältigen Geschäftsbeziehungen ihrer Firma Brainbows die Rede ist. Bei manchen Auftraggebern wie der Telekom soll der Lobbyist Peter Hochegger seiner Lobbyisten-Kollegin Langthaler sogar die Rutsche in die Vorstandsetagen gelegt haben. Bei anderen, wie den Österreichischen Bundesforsten, dem Verbundkonzern, dem ORF oder der ÖBB sucht man noch nach den dafür ausschlaggebenden Verbindungen. Im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft scheinen Insider bereits fündig geworden zu sein. Die Namen lauten Josef Pröll, Nikolaus Berlakovich, Gerhard Popp und Stephan Pernkopf.

Vielfältige Aufträge als Ergebnis eines ÖVP-Bauernbundnetzwerkes

Logo Lebensministerium

Logo Lebensministerium

Das "Lebensministerium", wie sich das Umwelt-
und Landwirtschaftsressort selbst nennt, ist für
Monika Langthalr eine sprudelnde Auftragsquelle.
Bild: www.lebensministerium.at

Langthaler hat im letzten Jahrzehnt politisch und geschäftlich nichts dem Zufall überlassen. Obwohl ihre Partei Die Grünen in den offiziell in heftiger Opposition gegen Schwarz-Orange, aber zum Teil auch gegen Rot-Schwarz gestanden sind, störte dies Langthalers Geschäfte keineswegs. Gerade unter der Schüssel-Regierung gehörte die Grüne zu den Spitzenauftragnehmern, etwa bei der Telekom. Das Codewort, das sie in Sachen Auftragsvergabe nur nennen musste, lautete „Nachhaltigkeit“. Unter dieser Überschrift liefen fast alle Aufträge der grünen Lobbyistin mit der öffentlichen Hand. Sogar der Fußball-Fußballeuropameisterschaft 2008 hängte sie gegen satte Honorare, vereinbart unter ÖVP-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und seinem orangen Staatssekretär Karl Schweitzer, das Nachhaltigkeitsetikett um. Und nach der Ära Schüssel tauchte sie ganz ins Netzwerk des ÖVP-Bauernbundes ein. Schon seit vielen Jahren Auftragnehmerin des Landwirtschaftsministeriums unter Josef Pröll, wurde sie Mitglied der ÖVP-Vorfeldorganisation Ökosoziales Forum und knüpfte dort von Raffeisen bis zum Land Niederösterreich die notwendigen Kontakte, um die Auftragsbücher von Brainbows zu füllen.

Homepage Aufträge im schwarzen Landwirtschaftsministerium

Als Josef Pröll im Jahre 2003 ÖVP-Landwirtschafts- und Umweltminister wurde, begann auch die Auftragsserie für Monika Langthaler aus diesem Ressort. Und diese Auftragsserie an Brainbows können sich sehen lassen: Österreichische Bundesforste AG (2002), Modellregionen ohne Einsatz von GVO (2004), Nachhaltigkeitsbericht BMLFUW (2004), Greening the presidency: zur österreichischen EU-Präsidentschaft (2006); Leitfaden zur umweltgerechten Organisation von Veranstaltungen BMLFUW (2004, 2005), Strategische Beratung Umweltbundesamt (2004 – 2008), Erstellung und Umsetzung Nachhaltigkeitskonzept für die UEFA EURO 2008TM BMLFUW/ÖFB (2006 – 2008), Energiestrategie Österreich BMLFUW/BMWFJ  (2009/2010), Jahresbericht Schutz vor Naturgefahren BMLFUW (2008), Biodiversitätskampagne „vielfaltleben“ BMLFUW (2009/2010), Roundtable Gespräche BMLFUW Verbund / Lebensministerium / Gemeindebund: Österreichs Klimaschutz Gemeinde Gala (2008, 2009). Damit nicht genug, werden laut Brainbows auch zahlreiche Internet-Auftritte des Bundesministeriums für für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft erstellt bzw. betreut, nämlich www.lebensmittelnet.at, www.biolebensmittel.at, www.nationalparks.at; www.klimastrategie.at , www.eu-emissionshandel.at und www.umweltamball.at. Auf welcher Grundlage diese Auftragsvergaben gelaufen sind und wer hier unter umständen „politisch“ nachgeholfen hat, ist noch nicht endgültig geklärt.

ÖVP-Sektionschef Popp als Auftraggeber und Gratulant

In all diesen Jahre bis 2009 war in der Präsidialsektion des BMLFUW ein ÖVP- und Bauernbund-Vertrauter für die Öffentlichkeitsarbeit und somit auch für Auftragsvergaben zuständig, Gruppenleiter Gerhard Popp. Popp war Pressereferent des ehemaligen ÖVP-Generalsekretär sund Landwirtschaftsministers Wilhelm Molterer. Zudem war der derzeitige Landwirtschafts- und Umweltlandesrat in Niederösterreich, Stephan Pernkopf, damals Kabinettschef von Pröll im Umweltressort. Unter Molterer bzw. dessen Nachfolger Josef Pröll wurde Popp dann Gruppenleiter in der Präsidialsektion des Landwirtschaftsressorts. Mit den Funktionsübernahmen durch Pröll und Popp im BMLFUW begann die Auftragsserie an Monika Langthaler. 2009 holte Pröll Popp ins Bundesministerium für Finanzen nach, schuf für diesen eine neue Sektion, in die auch die Öffentlichkeitsarbeit integriert wurde, und machte ihn dort zum Sektionschef. Ab 2010 erfolgten dann auch im BMF die ersten Auftragsvergaben an Monika Langthaler und Brainbows. Wie eng die geschäftliche und private freundschaftliche Beziehung zwischen dem nunmehrigen Sektionschef Gerhard Popp und der Grünen Monika Langthaler ist, zeigte das Gratulationsvideo zum 10-jährigen Firmenjubiläum, das bis vor wenigen Tagen auf der Webseite von Brainbows abzurufen war. Gut möglich, dass Popp auch in der „grünen Homepage-Affäre“ im schwarzen Umweltministerium sehr dienstbar gewesen ist.

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