Berlusconi kann sein Land nicht mehr retten

BildNach dem griechischen Premier Papandreou hat die Schuldenkrise ein weiteres Opfer gefordert: Italiens umstrittener Regierungschef Silvio Berlusconi hat seinen Rücktritt angekündigt, nachdem fünf Parlamentarier seine Partei verließen und selbst der Chef der Koalitionspartei Lega Nord ihm nahelegte, den Posten für eine neue Regierung freizumachen.

 

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Berlusconi kann seine Regierung nicht mehr halten.
Foto: European People's Party/Wikimedia

Hintergrund der Misere ist der marode finanzielle Zustand des Landes. Zuletzt wurden die risikobedingten Zinskosten erneut erhöht, die Industriellenchefin Emma Marcegaglia warnte vor einem Desaster mit katastophalen Folgen: "Mit derartigen Risikoaufschlägen kann Italien nicht lange weitermachen. Damit entstehen für Italiens Kassen jährlich 8,7 Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr. Wir müssen so rasch wie möglich eine Lösung finden."

Der Lega-Nord-Chef Umberto Bossi forderte Berlusconi auf, den Platz für eine neue Regierung unter der Leitung des neuen Parteichefs der Berlusconi-Partei PdL freizumachen. Diese Mitte-Rechts-Regierung soll breite Unterstützung im Parlament haben und in der Lage sein, das Land aus der Krise zu holen. Berlusconi möchte unterdessen noch sein Reformgesetz für das Wirtschaftswachstum durchsetzen, bevor er endgültig zurücktritt, die Opposition hat hierauf bereits positiv reagiert. Ob nun Neuwahlen stattfinden oder sich eine parlamentarische Mehrheit für einen der Nachfolgekandidaten finden lässt, ist noch offen.

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